Nummer der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan,
geschäftsführende Direktoren, persönlich
haftende Gesellschafter, Geschäftsführer,
Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
9 |
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b)
Nach Erweiterung der Vertretungsbefugnis
nunmehr
Geschäftsführer:
Dr. Deitmer, Jan, Münster, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis,
im Namen der Gesellschaft mit sich im
eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 08.11.2023 die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrags
beschlossen. |
a)
22.12.2023
Koenig |
HRB 10477: Klinik am Schlossgarten Dülmen GmbH, Dülmen, Am Schlossgarten 10, 48249 Dülmen. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). 2. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Volks- und Berufsbildung, des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind. 3. Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke insbesondere durch Unterhaltung und Betrieb eines Krankenhauses der Fachrichtung Psychiatrie und den notwendigen Nebeneinrichtungen. 4. Die Gesellschaft verfolgt kirchliche Zwecke insbesondere durch seelsorgliche Betreuung von kranken und hilfsbedürftigen Menschen. 5. Die Gesellschaft verwirklicht ihre in Ziffer 2 genannten steuerbegünstigten Zwecke ferner im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, vor allem mit den in der Anlage genannten zur Unternehmensgruppe "Christophorus Trägergesellschaft" gehörenden Gesellschaften und Stiftungen, insbesondere durch das Erbringen von Leistungen jeglicher Art, durch Lieferungen, durch Nutzungsüberlassung sowie durch die Überlassung von Personal. Zu den Leistungen gehören insbesondere fachlich-beratende sowie Verwaltungsdienstleistungen, zu den Nutzungsüberlassungen auch die Vermietung/Verpachtung oder Überlassung von Gebäuden und Räumen. 6. Die Gesellschaft ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen. Insbesondere kann sie zu diesem Zweck auch andere Gesellschaften oder Einrichtungen gründen, übernehmen, verwalten oder sich an ihnen beteiligen sowie alle damit zusammenhängenden Dienst- und Nebenleistungen erbringen. Die Gesellschaft darf auch Zweigniederlassungen errichten.
HRB 10477: Klinik am Schlossgarten Dülmen GmbH, Dülmen, Am Schlossgarten 10, 48249 Dülmen. Die Gesellschafterversammlung vom 25.11.2021 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die Änderung der Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). 2. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Volks- und Berufsbildung, des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind. 3. Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke insbesondere durch Unterhaltung und Betrieb eines Krankenhauses der Fachrichtung Psychiatrie und den notwendigen Nebeneinrichtungen. 3. Die Gesellschaft verfolgt kirchliche Zwecke insbesondere durch seelsorgliche Betreuung von kranken und hilfsbedürftigen Menschen. 4. Die Gesellschaft verwirklicht ihre in Ziffer 2 genannten steuerbegünstigten Zwecke ferner im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, vor allem mit den in der Anlage genannten zur Unternehmensgruppe "Christophorus Trägergesellschaft" gehörenden Gesellschaften und Stiftungen, insbesondere durch das Erbringen von Leistungen jeglicher Art, durch Lieferungen, durch Nutzungsüberlassung sowie durch die Überlassung von Personal. Zu den Leistungen gehören insbesondere fachlich-beratende sowie Verwaltungsdienstleistungen, zu den Nutzungsüberlassungen auch die Vermietung/Verpachtung oder Überlassung von Gebäuden und Räumen. 6. Die Gesellschaft ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen. Insbesondere kann sie zu diesem Zweck auch andere Gesellschaften oder Einrichtungen gründen, übernehmen, verwalten oder sich an ihnen beteiligen sowie alle damit zusammenhängenden Dienst- und Nebenleistungen erbringen. Die Gesellschaft darf auch Zweigniederlassungen errichten. Einzelprokura: Bahlinghorst, Carsten, Coesfeld, * ‒.‒.‒‒.
HRB 10477: Klinik am Schlossgarten Dülmen GmbH, Dülmen, Am Schlossgarten 10, 48249 Dülmen. Die Gesellschafterversammlung vom 06.05.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 4, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 13, 14, 15, 16 und 17 beschlossen.
HRB 10477: Klinik am Schlossgarten Dülmen GmbH, Dülmen, Am Schlossgarten 10, 48249 Dülmen. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Oelenberg, Wilhelm, Dülmen, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Deitmer, Jan, Münster, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt.
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