Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
14 |
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens, des
Wohlfahrtswesens, der Volks- und
Berufsbildung und der Wissenschaft und
Forschung sowie die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
AO.
(2)Die Zwecke der Gesellschaft werden
verwirklicht insbesondere durch
die Sicherstellung der bedarfsgerechten
Versorgung der Bevölkerung des Kreises
Lippe mit ambulanten, vor-, nach-, voll- und
teilstationären Leistungen der
Krankenversorgung durch den Betrieb des
Klinikums Lippe, die Bereithaltung
theoretischer und/oder praktischer
Lehrangebote zur Aus-, Fort- und
Weiterbildung, vor allem im Bereich der
Medizin und der Pflege sowie
die Forschung und Lehre im Bereich der
Medizin und der Pflege, insbesondere im
Rahmen des Betriebs von Krankenhäusern
in Zusammenarbeit mit Hochschulen und
Hochschuleinrichtungen.
(3)Darüberhinaus werden die vorstehenden
Satzungszwecke verwirklicht durch das
arbeitsteilige und planmäßige
Zusammenwirken mit anderen
Körperschaften i.S.d. § 57 Abs. 3 AO,
welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis
68 Abgabenordnung erfüllen. In
Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens
arbeitet die Körperschaft planmäßig
zusammen mit der Gesundheit Lippe
GmbH sowie mit den unmittelbaren und
mittelbaren steuerbegünstigten
Beteiligungsgesellschaften, welche zum
Konzernverbund der Gesundheit Lippe
GmbH gehören (Verbundkörperschaften
gemäß Anlage).
Das planmäßige Zusammenwirken mit den
Verbundkörperschaften wird insbesondere
durch den Erhalt von
Geschäftsführungsleistungen sowie durch
den Bezug der nachstehenden
Verwaltungsleistungen verwirklicht:
-Finanzbuchhaltung
-Controlling
-Finanzverwaltung
-Vertrags-, Qualitäts- und
Risikomanagement
-Einkauf
-EDV
-Reinigungs-, Hygiene- und
Hauswirtschaftsleistungen
-Energieversorgungs- und
Energieberatungsleistungen
-Essenslieferungen und Cateringleistungen.
Daneben werden im untergeordneten
Umfang auch sonstige mit diesen
Dienstleistungen in Zusammenhang
stehende Dienstleistungen gegenüber der
Gesellschaft durch die o.g.
Verbundkörperschaften erbracht. Dadurch
wird die Gesellschaft bei der unmittelbaren
Erfüllung ihrer originären satzungsgemäßen
steuerbegünstigten Zwecke und Aufgaben
unterstützt; insoweit trägt das arbeitsteilige
und koordinierte Zusammenwirken der
beteiligten steuerbegünstigten
Körperschaften maßgeblich dazu bei, dass
die Gesellschaft das öffentliche
Gesundheitswesen, das Wohlfahrtswesen,
die Volks- und Berufsbildung, die
Wissenschaft und Forschung sowie die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen
zielgerichteter und nachhaltiger fördern
kann.
Das planmäßige und arbeitsteilige
Zusammenwirken mit anderen
Körperschaften, welche die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68
Abgabenordnung erfüllen, erfolgt auch
dergestalt, dass die Körperschaft ihrerseits
Leistungen an o.g. Verbundkörperschaften
erbringt und diese hierdurch bei deren
Erfüllung der satzungsgemäßen
steuerbegünstigten Zwecke unterstützt.
Dies wird insbesondere durch die
Überlassung von Räumlichkeiten (z.B.
Zentralküche) an die Klinik Service Lippe
GmbH für die Erfüllung steuerbegünstigter
Zwecke verwirklicht.
Daneben werden im untergeordneten
Umfang auch sonstige mit diesen
Dienstleistungen in Zusammenhang
stehende Dienstleistungen gegenüber den
o.g. Verbundkörperschaften erbracht.
(4) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die dem
Gesellschafts zweck - mittelbar oder
unmittelbar - dienen. Sie kann sich an
anderen Unternehmen beteiligen oder
solche Unternehmen erwerben oder
errichten, soweit dies kommunalrechtlich
und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist.
(5) Die Gesellschaft hat ihr Handeln danach
auszurichten, eine patienten- und
bedarfsgerechte Versorgung der
Bevölkerung mit einem leistungsfähigen,
sparsam und eigenverantwortlich
wirtschaftenden Klinikum sicherzustellen,
das nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten
betrieben werden muss. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes unter Neufassung
im Übrigen beschlossen. |
a)
13.12.2022
Heistermann |
HRB 4066: Klinikum Lippe GmbH, Detmold, Röntgenstr. 18, 32756 Detmold. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Middeke, Helmut, Lemgo, * ‒.‒.‒‒.
HRB 4066: Klinikum Lippe GmbH, Detmold, Röntgenstr. 18, 32756 Detmold. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Fuchs, Christine, Bielefeld, * ‒.‒.‒‒. Prokura erloschen: Herzog, Ulrich, Kalletal, * ‒.‒.‒‒.
HRB 4066: Klinikum Lippe GmbH, Detmold, Röntgenstr. 18, 32756 Detmold. Die Gesellschafterversammlung hat am 02.10.2019 mit Berichtigung vom 27.11.2019 beschlossen, das Stammkapital (DEM 15.000.000,00 ) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 7.669.378,22 um EUR 330.621,78 auf EUR 8.000.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in §§ 2 (Gegenstand), 5 (Stammkapital, Stammeinlagen) und 9 (Geschäftsführung, Vertretung) zu ändern. Neuer Unternehmensgegenstand: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, des Wohlfahrtswesens, der Volks- und Berufsbildung und der Wissenschaft und Forschung sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO. Der Zweck der Gesellschaft wird verwirklicht insbesondere durch -die Sicherstellung der bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung des Kreises Lippe mit ambulanten, vor-, nach-, voll- und teilstationären Leistungen der Krankenversorgung. - die Bereithaltung theoretischer und/oder praktischer Lehrangebote zur Aus-, Fort- und Weiterbildung, vor allem im Bereich der Medizin und der Pflege sowie - die Forschung und Lehre im Bereich der Medizin und der Pflege, insbesondere im Rahmen des Betriebs von Krankenhäusern in Zusammenarbeit mit Hochschulen und Hochschuleinrichtungen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Klinikums Lippe. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dem Gesellschaftszweck - mittelbar oder unmittelbar - dienen. Sie kann sich an anderen Unternehmen beteiligen oder solche Unternehmen erwerben oder errichten, soweit dies kommunalrechtlich und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist. Neues Stammkapital: 8.000.000,00 EUR. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
HRB 4066: Klinikum Lippe GmbH, Detmold, Röntgenstr. 18, 32756 Detmold. Prokura erloschen: Zöllner, Frank, Detmold, * ‒.‒.‒‒. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Nelges, Michael, Detmold, * ‒.‒.‒‒.
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