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17.12.2010Krankenhaus Rheiderland gGmbH, Weener (Neue Straße 22, 26826 Weener). Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 30.11.2009 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 30.11.2009 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 30.11.2009 mit der Klinikum Leer gemeinnützige GmbH mit Sitz in Leer (Amtsgericht Aurich, HRB 111425) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.