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14.09.2006Kreiskrankenhaus Schönebeck, Schönebeck (Schönebeck). Das Vermögen des Eigenbetriebs wurde durch Ausgliederungsvertrag vom 06.06.2006 und Gesellschafterbeschlüsse vom selben Tag auf die Klinikum Schönebeck gGmbH übertragen.Der kommunle Eigenbetrieb wurde durch Ausgliederung am 12.09.2006 in das Register des neuen Rechtsträgers (Klinikum Schönebeck gGmbH (Amtsgericht Stendal, HR B 115326) eingetragen.Nicht eingetragen:Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger, ist wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung nach §§125, 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Diese Recht steht ihnen jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, daß durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.