HRB 104373: Kurklinik Bad Rappenau GmbH, Bad Rappenau, Salinenstraße 30, 74906 Bad Rappenau. Die Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers ist am 19.07.2018 erfolgt. Gemäß § 19 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen. Das Registerblatt ist geschlossen.
HRB 104373: Kurklinik Bad Rappenau GmbH, Bad Rappenau, Salinenstraße 30, 74906 Bad Rappenau. Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 02.07.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Schwärzberg Klinik GmbH", Bad Rappenau (Amtsgericht Stuttgart HRB 104200) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Die Verschmelzung wird erst mit der Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers wirksam. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 104373: Kurklinik Bad Rappenau GmbH, Bad Rappenau, Salinenstraße 30, 74906 Bad Rappenau. Prokura erloschen: Blachut, Claudia, Pfedelbach, * ‒.‒.‒‒.
HRB 104373:Kurklinik Bad Rappenau GmbH, Bad Rappenau, Salinenstr. 20, 74906 Bad Rappenau.Änderung der Geschäftsanschrift: Salinenstraße 30, 74906 Bad Rappenau. Vertretungsbefugnis geändert bei Einzelprokura: Blachut, Claudia, Pfedelbach, * ‒.‒.‒‒. Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Schiedel, Ingmar, Heilbronn, * ‒.‒.‒‒; Tol - Hecker, Peggy, geb. Tol, Sinsheim, * ‒.‒.‒‒.
Kurklinik Bad Rappenau GmbH, Bad Rappenau, Salinenstr. 20, 74906 Bad Rappenau. Hinsichtlich des herrschenden Rechtsträgers von Amts wegen berichtigt in: Der zwischen der Gesellschaft und der "Schwärzberg Klinik GmbH", Bad Rappenau (Amtsgericht Stuttgart, HRB 104200), vormals "Schwärzberg Kurklinik AG", Bad Rappenau (Amtsgericht Stuttgart, HRB 100959) seit dem 27.10.1976 bestehenden Unternehmensvertrag in Form eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages wurde am 08.06.1990 zum 31.12.1990 durch Aufhebung des Beherrschungsvertrages geändert. Hinsichtlich des herrschenden Rechtsträgers von Amts wegen berichtigt in: Der zwischen der Gesellschaft und der "Schwärzberg Klinik GmbH", Bad Rappenau (Amtsgericht Stuttgart, HRB 104200), vormals "Schwärzberg Kurklinik AG", Bad Rappenau (Amtsgericht Stuttgart, HRB 100959) am 27.10.1976 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag wurde in § 4 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat der Änderung am 15.05.2006 und vom 14.01.2008 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und der "Schwärzberg Klinik GmbH", Bad Rappenau (Amtsgericht Stuttgart HRB 104200), vormals "Schwärzberg Kurklinik AG", Bad Rappenau (Amtsgericht Stuttgart, HRB 100959) am 27.10.1976 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag wurde erneut geändert. Die Gesellschafterversammlungen haben der Änderung am 17.07.2012 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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