HRB 85396: MVZ Oberberg und Siegen des Universitätsklinikums Köln GmbH, Gummersbach, Wilhelm-Breckow-Allee 20, 51643 Gummersbach. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Hommel, Daniela Dominique, Köln, * ‒.‒.‒‒.
HRB 85396: MVZ Oberberg und Siegen des Universitätsklinikums Köln GmbH, Gummersbach, Wilhelm-Breckow-Allee 20, 51643 Gummersbach. Bestellt als Geschäftsführer: Czerny, Sebastian, Köln, * ‒.‒.‒‒.
HRB 85396: MVZ Oberberg und Siegen des Universitätsklinikums Köln GmbH, Gummersbach, Wilhelm-Breckow-Allee 20, 51643 Gummersbach. Die Gesellschafterversammlung hat am 16.10.2019 beschlossen, den Gegenstand des Unternehmens und entsprechend § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens) des Gesellschaftsvertrages zu ändern. Desweiteren wurde der Gesellschaftsvertrag um einen neuen § 12 (Auflösung der Gesellschaft oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke) ergänzt und die weitere Nummerierung des Gesellschaftsvertrages angepasst. Neuer Unternehmensgegenstand: (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege sowie die Förderung von Einrichtungen der Wohlfahrtspflege. (2) Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V) im Rahmen der vertragsärztlichen und privatärztlichen Versorgung sowie der sonstigen ärztlichen Tätigkeiten. (3) Die Gesellschaft ist berechtigt, andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art zu errichten, zu erwerben oder sich an solchen Unternehmen zu beteiligen sowie deren Geschäftsführung zu übernehmen. (4) Die Gesellschaft ist berechtigt, andere Unternehmen zu betreiben, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck unmittelbar oder mittelbar zu fördern. Sie darf Zweigniederlassungen errichten. (5) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (6) Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer Sacheinlagen zurück. (7) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
HRB 85396: MVZ Oberberg und Siegen des Universitätsklinikums Köln GmbH, Gummersbach, Wilhelm-Breckow-Allee 20, 51643 Gummersbach. Die Gesellschafterversammlung hat am 26.03.2019 beschlossen, den Gegenstand des Unternehmens und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 2 Ziffer (1) und (2) (Gegenstand des Unternehmens) sowie § 5 (Geschäftsführung) zu ändern. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neugefasst. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V) im Rahmen der vertragsärztlichen und privatärztlichen Versorgung sowie der sonstigen ärztlichen Tätigkeiten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten.
HRB 85396: MVZ Oberberg und Siegen des Universitätsklinikums Köln GmbH, Gummersbach, Wilhelm-Breckow-Allee 20, 51643 Gummersbach. Nicht mehr Geschäftsführer: Univ.-Prof. Dr. Büttner, Reinhard Helmut Gerhard, Wachtberg, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Adam, Alexander Cyrill, Köln, * ‒.‒.‒‒.
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