Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
10 |
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a)
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer.
Ist nur ein Geschäftsführer berufen, so vertritt
dieser die Gesellschaft allein.
Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird
die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer
gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer
zusammen mit einem Prokuristen vertreten.
Durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung kann
Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die
Gesellschaft einzeln zu vertreten.
Durch Beschluss des Aufsichtsrates oder, wenn
ein solcher nicht bestellt ist, durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung kann
Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
anderer frei-gemeinnütziger Unternehmen
Rechtsgeschäfte vorzunehmen. |
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a)
05.05.2023
Culemann
b)
Allgemeine
Vertretungsregelung von
Amts wegen berichtigend
eingetragen. |
9 |
c)
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege, des
Wohlfahrtswesens, der Kriminalprävention
sowie die selbstlose Unterstützung von
Personen, die infolge ihres körperlichen,
geistigen oder seelischen Zustandes auf
die Hilfe anderer angewiesen sind. Der
Gesellschaftszweck wird verwirklicht
insbesondere durch die Durchführung des
Maßregelvollzugs nach § 64 StGB bei
suchtmittelabhängigen, insbesondere
drogenabhängigen straffälligen Menschen.
Zu diesem Zweck betreibt die Gesellschaft
eine forensische Klinik des
Maßregelvollzugs (MRV) für
Rechtsbrecher, die von einem Gericht nach
§ 64 Strafgesetzbuch in ein psychiatrisches
Krankenhaus ("Entziehungsanstalt")
eingewiesen werden. Neben vollstationärer
Patientenversorgung können auch
teilstationäre und ambulante Leistungen
erbracht werden. Die von der Gesellschaft
wahrgenommenen Aufgaben des
Maßregelvollzuges ergeben sich aus dem §
53 Abs. 2 Satz 4 Strafrechtsbezogenes
Unterbringungsgesetz NRW (StrUG NRW)
Nordrhein-Westfalen sowie dem zwischen
der Gesellschaft und dem Land Nordrhein-
Westfalen abgeschlossenen
Beleihungsvertrag. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2022 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in der Präambel, in § 2
(Zweck der Gesellschaft), § 3 (Gemeinnützigkeit), § 4
(Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Organmitglieder), § 5
(Stammkapital), § 7 (Gesellschafterversammlung), § 8
(Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), § 9
(Aufsichtsrat), § 11 (Geschäftsführung), § 14
(Jahresabschluss, Ergebnisverwendung), § 15 (Auflösung der
Gesellschaft), § 18 (Bekanntmachung) und § 19
(Schlussbestimmungen) beschlossen.
In § 6 (Organe der Gesellschaft) wurde die Nummerung der
Absätze redaktionell korrigiert. |
a)
24.11.2022
Levejohann |
HRB 21245: Niederrhein Therapiezentrum Duisburg gemeinnützige GmbH, Duisburg, Dahlingstr. 250, 47229 Duisburg. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Wittmann, Bernhard, Duisburg, * ‒.‒.‒‒.
HRB 21245: Niederrhein Therapiezentrum Duisburg gemeinnützige GmbH, Duisburg, Dahlingstr. 250, 47229 Duisburg. Nach Ergänzung des Titels weiterhin Geschäftsführer: Dr. Dossi, Ronald, Moers, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt.
HRB 21245: Niederrhein Therapiezentrum Duisburg gemeinnützige GmbH, Duisburg, Dahlingstr. 250, 47229 Duisburg. Bestellt als Geschäftsführer: Dossi, Ronald, Moers, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt.
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