OcuLentis GmbH, Berlin (HRB 73515 B)

09.12.2020

Veränderung

HRB 15866: OcuLentis GmbH, Kleve, Siemensstraße 31, 47533 Kleve. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsplanes vom 01.12.2020 sowie der Beschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 01.12.2020 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 01.12.2020 mit der Oculentis B.V. mit Sitz in Brummen/Niederlande (Kamer van Koophandel, 08047790) verschmolzen. Die Voraussetzungen der Verschmelzung nach deutschem Recht liegen vor. Die Verschmelzung wird erst wirksam, sobald die Voraussetzungen nach dem Recht, dem die übernehmende Gesellschaft unterliegt, erfüllt ist.

12.08.2020

Vorgang ohne Eintragung

HRB 15866: OcuLentis GmbH, Kleve, Siemensstraße 31, 47533 Kleve. Dem Registergericht ist ein Verschmelzungsplan über die geplante Verschmelzung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach deutschem Recht unter Firma OcuLentis GmbH mit Sitz in Kleve (Amtsgericht Kleve, HRB 15866) mit der beslotene vernootschaap nach niederländischem Recht unter Firma Oculentis B.V. mit Sitz in Gemeinde Brummen (Kamer van Koophandel Nr. 08047790) eingereicht worden. Mit Wirksamwerden der Verschmelzung wird auf die aufnehmende Gesellschaft neue Schuldnerin für die Verbindlichkeiten der übertragenden Gesellschaft. Die Rechte der Gläubiger der übertragenden Gesellschaft ergeben sich ferner aus § 122j UmwG, wonach die Gläubiger gegenüber der übertragenden Gesellschaft einen Anspruch auf Sicherheitsleistung haben. Der Anspruch auf Sicherheitsleistung ist binnen zwei Monaten nach Bekanntmachung des Verschmelzungsplans bei der übertragenden Gesellschaft anzumelden, wobei es auf für die Fristwahrung auf den Zugang der Anmeldung bei der übertragenden Gesellschaft ankommt. Die Anmeldung hat schriftlich zu erfolgen. Die vollständigen Auskünfte über diese Modalitäten können kostenlos eingeholt werden bei Oculentis B.V., Kollergang 9, 6961 LZ Eerbeek/Niederlande. Die Rechte der Gläubiger der aufnehmenden Gesellschaft ergeben sich aus Art. 2:316 des niederländischen Burgerlijk Wetbook, wonach die Gläubiger binnen einem Monat nach Veröffentlichung des Verschmelzungsvorschlags (Voorstel tot fusie) durch Antrag an das Gericht gegen den Vorschlag Einspruch einlegen können. Das Gericht weist den Antrag zurück, wenn der Gläubiger nicht glaubhaft machen könnte, dass die übernehmende Gesellschaft für ihre Forderungen eine geringere Sicherheit bietet, als die übertragende Gesellschaft und dass ihnen nicht ausreichend Sicherheit gewährt wurde.

15.05.2019

Veränderung

HRB 73515 B: OcuLentis GmbH, Sitz vormals: Berlin, Am Borsigturm 58, 13507 Berlin. Sitz / Zweigniederlassung: Kleve; Rechtsverhaeltnis: Der Sitz der Gesellschaft ist nach Kleve verlegt (Amtsgericht Kleve, HRB 15866). Bisherige Anschrift: Am Borsigturm 58, 13507 Berlin

06.05.2019

Neueintragung

HRB 15866: OcuLentis GmbH, Kleve, Siemensstraße 31, 47533 Kleve. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 03.08.1995, mehrfach geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 01.02.2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von Berlin (bisher Amtsgericht Charlottenburg HRB 73515 B) nach Kleve beschlossen. Geschäftsanschrift: Siemensstraße 31, 47533 Kleve. Gegenstand: Die Herstellung und der Vertrieb von Medizinprodukten, Instrumenten, Medizingeräten und pharmazeutischen Präparaten sowie ferner die Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang hiermit und die Vermietung von Medizingeräten. Stammkapital: 30.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Geschäftsführer: Lansu, Mark, Leverkusen, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

18.02.2019

Veränderung

HRB 73515 B: OcuLentis GmbH, Berlin, Am Borsigturm 58, 13507 Berlin. Nicht mehr Geschäftsführer: 6. Weber, Christoph