Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
19 |
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b)
Personenbezogene Daten geändert, nun:
Geschäftsführer:
Ristau, Siegfried, Hollern-Twielenfleth,
* ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
06.06.2023
Ritter
b)
Fall 27 |
HRB 101052: OsteMed Kliniken und Pflege gGmbH, Bremervörde, Gnarrenburger Straße 117, 27432 Bremervörde. Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Gegenstand geändert, nun: Neuer Unternehmensgegenstand: Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe, des Wohlfahrtwesens, der Erziehung und der Volks- und Berufsbildung sowie die selbstlose Unterstützung des in § 53 Abgabenordnung (AO) genannten Personenkreises. Sie dient im Rahmen ihrer sachlichen und personellen Möglichkeiten der stationären, teilstationären und ambulanten Untersuchung, Behandlung und Pflege von Patienten und der Heilung und Rehabilitation von kranken und hilfsbedürftigen Menschen unabhängig von deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch das Unterhalten und Betreiben des Krankenhauses Bremervörde, des Martin-Luther-Krankenhauses in Zeven und von stationären, teilstationären und ambulanten Hilfsangeboten. Auch widmet sich die Gesellschaft im Rahmen der Gesundheitsförderung der Prävention von Krankheiten sowie der Rehabilitation. Die Förderung der Altenhilfe wird insbesondere durch das Betreiben des Altenpflege- und -wohnheims in Bremervörde gewährleistet.
HRB 101052: OsteMed Kliniken und Pflege gGmbH, Bremervörde, Gnarrenburger Straße 117, 27432 Bremervörde. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 02.12.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 02.12.2020 und der Gesellschafterversammlung der OsteMed Service GmbH vom 02.12.2020 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit (Teilbetrieb "Pflege") im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die OsteMed Service GmbH mit Sitz in Bremervörde (Amtsgericht Tostedt HRB 121538) als übernehmenden Rechtsträger übertragen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.
HRB 101052: OsteMed Kliniken und Pflege gGmbH, Bremervörde, Gnarrenburger Straße 117, 27432 Bremervörde. Nicht mehr Geschäftsführer: Freytag, Sven, Salzkotten, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Geschäftsführer: Röhrs, Rainer, Buchholz, * ‒.‒.‒‒, vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
HRB 101052: OsteMed Kliniken und Pflege GmbH, Bremervörde, Gnarrenburger Straße 117, 27432 Bremervörde. Die Gesellschafterversammlung vom 29.06.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr insbesondere die Änderung der Firma beschlossen. Neue Firma: OsteMed Kliniken und Pflege gGmbH. Vertretungsbefugnis geändert, nun Geschäftsführer: Ristau, Siegfried, Stade, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
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