OsteMed Senioren und Pflege gGmbH, Bremervörde (HRB 121538)

27.12.2021

Veränderung

HRB 121538: OsteMed Service GmbH, Bremervörde, Gnarrenburger Straße 117, 27432 Bremervörde. Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie in § 4 (Gemeinnützigkeit) beschlossen. Gegenstand geändert, nun: Neuer Unternehmensgegenstand: Zweck der Gesellschaft ist die Unterstützung anderer steuerbegünstigter Körperschaften im Sinne der §§ 51 ff. Abgabenordnung, insbesondere der Elbe Kliniken Stade-Buxtehude gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und seiner unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen, bei ihren originären Aufgaben, insbesondere der Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe, des Wohlfahrtswesens, der Erziehung und der Volks- und Berufsbildung sowie die selbstlose Unterstützung des in § 53 Abgabenordnung genannten Personenkreises. Der Zweck der Gesellschaft wird verwirklicht durch das planmäßige Zusammenwirken mit der Elbe Kliniken Stade-Buxtehude gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung und ihren unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen, sofern diese im Übrigen die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO (§ 57 Abs. 3 AO) erfüllen. Die Leistungen umfassen die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen. Die Gesellschaft kann in diesem Kontext auch Empfänger der in der Anlage genannten Lieferungen und Leistungen der zum Verbund der Elbe-Kliniken Stade-Buxtehude gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) gehörenden Gesellschaften sein, sofern diese im Übrigen die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO (§ 57 Abs. 3 AO) erfüllen.

27.01.2021

Veränderung

HRB 121538: OsteMed Service GmbH, Bremervörde, Gnarrenburger Straße 117, 27432 Bremervörde. 100.000,00 EUR. Die Gesellschafterversammlung vom 02.12.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 25.000,00 EUR auf 100.000,00 EUR beschlossen. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 02.12.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 02.12.2020 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 02.12.2020 Teile des Vermögens (Teilbetrieb "Pflege") der OsteMed Kliniken und Pflege gGmbH mit Sitz in Bremervörde (Amtsgericht Tostedt HRB 101052) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung ist mit der heutigen Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers wirksam geworden. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.