Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
20 |
c)
der Betrieb eines Krankenhauses.
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege als
Mitglied der Diakonie Hessen -
Diakonisches Werk in Hessen und Nassau
und Kurhessen-Waldeck e.V. Dieser
Gesellschaftszweck wird insbesondere
verwirklicht durch den Betrieb des
gemeinnützigen und mildtätigen Otto-Fricke
Krankenhauses Paulinenberg in Bad
Schwalbach sowie die Beschaffung und
Weiterleitung von Mitteln für die
Verwirklichung gemeinnütziger, mildtätiger
und kirchlicher Zwecke durch die St.
Josefs-Hospital Wiesbaden Stiftung oder
eine andere steuerbegünstigte Körperschaft
oder durch eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts.
Das Kirchengesetz über die Grundsätze zur
Regelung der Arbeitsverhältnisse der
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der
Evangelischen Kirche in Deutschland und
ihrer Diakonie
(Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz-
ARGG-EKD) findet in seiner jeweils
geltenden, im Amtsblatt der Evangelischen
Kirche in Deutschland veröffentlichten,
Fassung Anwendung.
Die Gesellschaft darf ferner alle sonstigen
Geschäfte betreiben, die ihrem Hauptzweck
zu dienen geeignet sind.
Weiter wird der Satzungszweck verwirklicht
durch die Einbeziehung oder die
Erbringung von Kooperationsleistungen (§
57 Abs. 3 AO) im Wege eines planmäßigen
Zusammenwirkens mit anderen
steuerbegünstigten Körperschaften; das
sind solche Gesellschaften im
Unternehmensverbund der St. Josefs-
Hospital Wiesbaden Stiftung (sog. JoHo-
Verbund).
Bei den einbezogenen
Kooperationsleistungen von anderen
steuerbegünstigten Körperschaften handelt
es sich um medizinische und
infrastrukturelle und sonstige Leistungen,
die der Verwirklichung der in den
vorangehenden Absätzen 2 bis 5
beschriebenen Zwecksetzung dienen.
Insbesondere handelt es sich dabei um
- ärztliche Leistungen;
- pflegerische Leistungen;
- therapeutische Leistungen
(Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie);
- weitere medizinische Fachleistungen
(insbesondere Leistungen Medizinischer
Fachangestellter wie MFA und MTA,
Ernährungsberatung, Diabetesberatung,
Wundtherapie);
- Leistungen eines
Krankenhaussozialdienstes;
- Leistungen der Krankenhaushygiene;
- Versorgung mit räumlicher sowie
technischer und medizinischer Infrastruktur;
- Betriebs- und Gebäudemanagement;
- Overhead-Leistungen wie Management-
Leistungen, Beratung und Unterstützung im
Personalwesen, Leistungen in den
Bereichen Controlling, Finanz- und
Rechnungswesen, rechtliche Beratung,
Vertragsmanagement;
- Unternehmenskommunikation;
- Laborleistungen, insbesondere auch
technische Laborleitung;
- Archivdienstleistungen;
- Qualitäts- und Risikomanagement;
- Unterhaltung einer Außenstelle des
Zentrums für Hygiene und
Infektionsprävention durch einen
Fremddienstleister;
IT-Dienstleistungen und -Infrastruktur;
- Wirtschaftsdienste (insbesondere
Küchenleistung, Botendienste,
Patientenservice, Lagertätigkeiten, Einkauf,
Bettenzentrale, hauswirtschaftliche
Tätigkeiten, Glas- und Unterhaltsreinigung
durch Fremddienstleister, Wäschereinigung
durch Fremddienstleister).
Bei den zu erbringenden
Kooperationsleistungen handelt es sich um
Leistungen, die der Zweckverwirklichung
der jeweiligen leistungsbeziehenden
Gesellschaft aus dem JoHo-Verbund
dienen. Insbesondere handelt es sich dabei
um
- ärztliche Leistungen;
- pflegerische Leistungen;
- weitere medizinisch-therapeutische
Leistungen (insbesondere Physiotherapie,
Ergotherapie, Logopädie);
- Overhead-Leistungen wie Management-
Leistungen, Beratung und Unterstützung im
Personalwesen, Leistungen im Bereich
Controlling, Finanz- und Rechnungswesen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 25.04.2024 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2
(Gegenstand des Unternehmens und Zweck der Gesellschaft)
und 4 (Stammkapital) beschlossen. |
a)
13.05.2024
Rothe
b)
Fall 26 |
HRB 16039: Otto-Fricke Krankenhaus Paulinenberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bad Schwalbach, Martha-von-Opel-Weg 34, 65307 Bad Schwalbach. Die Gesellschafterversammlung vom 29.02.2016 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung in § 2 (Gegenstand des Unternehmens und Zweck der Gesellschaft) beschlossen. Gegenstand geändert, nun: der Betrieb eines Krankenhauses sowie einer Pflegeeinrichtung. Personenbezogene Daten (Wohnort, besondere Vertretungsbefugnis) geändert, nun: Geschäftsführer: Reckmeyer, Thomas Johannes, Wiesbaden, * ‒.‒.‒‒, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
HRB 16039:Otto-Fricke Krankenhaus Paulinenberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bad Schwalbach, Martha-von-Opel-Weg 34, 65307 Bad Schwalbach.Die Gesellschafterversammlung vom 18.07.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der Gesellschaft) und in § 3 (Gemeinnützigkeit) beschlossen. Neuer Gegenstand: die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb - der entweder selbst oder durch Dritte ausgeführt wird - von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäuser, Heime und Einrichtungen der Rehabilitation, Alten- und Krankenpflege, die Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege und Seelsorge; ferner die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen.
Otto-Fricke Krankenhaus Paulinenberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bad Schwalbach, Martha-von-Opel-Weg 34, 65307 Bad Schwalbach. Prokura erloschen: Steinmetz, Natalie, Idstein, * ‒.‒.‒‒.
Otto-Fricke Krankenhaus Paulinenberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bad Schwalbach, Martha-von-Opel-Weg 34, 65307 Bad Schwalbach. Prokura erloschen: Feistenauer, Ingrid, Taunusstein, * ‒.‒.‒‒.
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