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29.10.2021HRB 737315: Pflegeheim Haus an der Schwippe gemeinnützige GmbH, Sindelfingen, Burghaldenstraße 88, 71065 Sindelfingen. Die Gesellschafterversammlung vom 25.10.2021 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Die Gesellschaft hat den Zweck, durch ihre Arbeit Diakonie als Lebens- und Wesenäußerung der Evangelischen Landeskirche in Würteemberg zu betreiben und ihren Auftrag zur Ausübung christlicher Nächstenliebe zu erfüllen. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe, der Wohlfahrtspflege sowie die Förderung mildtätiger Zwecke im Sinne von § 53 Nr. 1 AO und von Kunst und Kultur. Der Zweck der Gesellschaft wird ferner verwirklicht durch die Beschaffung und Weitergabe von Mitteln im Sinne von § 58 Nr. 1 AO. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Trägerschaft von stationären, teilstationären oder ambulanten Pflegeeinrichtungen sowie sonstigen Einrichtungen und weiteren Dienstleistungen für hilfsbedürftige Menschen im Sinne der Abgabenordnung. In diesem Rahmen können kulturelle Veranstaltungen, z.B. durch Konzerte oder Ausstellungen, durchgeführt werden. Daneben kann die Fördergesellschaft auch die ideelle und finanzielle Förderung ander steuerbegünstigter Körperschaften, von Körperschaften des öfftentlichen Rechts, zur ideelen und materiellen Föderung und Pflege de4r in § 2 (2) Satz 1 der Satzung genannten Zwecke im Sinne des § 58 Nr. 1 AO vornehmen. Die Gesellschaft darf auch Zweigniederlassungen errichten. Zur Verwirklichen des Gegenstandes der Gesellschaft kann die Gesellschaft Grundstücke oder/und grundstücksgleiche Rechte erwerben, belasten, veräußern und bebauen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Die Gesellschafterversammlung kann die Übernahme weiterer diakonisch-sozialer Aufgaben beschließen, soweit es sich dabei um steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung handelt.