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c)
Gegenstand geändert; nun:
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts ,,steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Die
Gesellschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt
nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke.
(2) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des Gesundheitswesens
einschließlich Rehabilitation und Teilhabe
behinderter, von Behinderung bedrohter
und chronisch kranker Menschen,
Prävention, Vor- und Nachsorge
(Sozialgesetzbuch IX).
(3) Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch - im Rahmen der
sachlichen Möglichkeiten der Gesellschaft -
erbrachten Leistungen, um unabhängig von
der Ursache der Behinderung
a) die Behinderung oder chronische
Krankheit abzuwenden, zu beseitigen, zu
mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten
oder ihre Folgen zu mindern,
b) Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit
oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu
überwinden, zu mindern oder eine
Verschlimmerung zu verhüten sowie den
vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen
zu vermeiden oder laufende
Sozialleistungen zu mindern,
c) die Teilhabe am Arbeitsleben
entsprechend den Neigungen und
Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder
d) die persönliche Entwicklung ganzheitlich
zu fördern und die Teilhabe am Leben in
der Gesellschaft sowie eine möglichst
selbständige oder selbstbestimmte
Lebensführung zu ermöglichen oder zu
erleichtern.
(4) Die Aufgaben gemäß Abs. 3 werden vor
allem verwirklicht durch das Unterhalten
und das Betreiben ambulanter,
teilstationärer und stationärer
Einrichtungen, insbesondere der
Rehakliniken Ob der Tauber (Bad
Mergentheim), der Rehaklinik Am Kurpark
(Bad Kissingen), der Rehaklinik Sonnhalde
(Donaueschingen), der Rehaklinik
Heidelberg-Königstuhl, der Rehaklinik
Überruh (lsny), der Rehaklinik Klausenbach
(Nordrach), der Rehaklinik Baden-Baden,
der Rehaklinik Glotterbad (Glottertal) und
des Zentrums für Ambulante
Psychosomatische Rehabilitation Freiburg
sowie den damit zusammenhängenden
ambulanten, teilstationären und stationären
Einrichtungen.
(5) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die zur
Erreichung des Gesellschaftswecks
notwendig oder nützlich erscheinen und
nach Maßgabe des g 30 SGB IV zulässig
sind. Sie kann sich zur Aufgabenerfüllung
einer Hilfsperson i.S.d S 57 Abs. 1 AO
bedienen.
(6) Soweit neben der Deutschen
Rentenversicherung als
Versicherungsträgerin oder ihren
Verbänden auch sonstige Dritte an der
Gesellschaft beteiligt sind, darf der
Gesellschaftsanteil der Deutschen
Rentenversicherung bzw. deren Verbände
nicht weniger als 51 % betragen.
(7) Die Gesellschaft darf sich zur Erfüllung
ihres Gesellschaftszwecks an anderen
Unternehmen im Gesundheits- und
Rehabilitationsbereich im ln- und Ausland
beteiligen, derartige Unternehmen gründen
und Zweigniederlassungen errichten sowie
Beteiligungen halten.
(8) Anzuzeigen sind den für die
Gesellschafterin zuständigen
Aufsichtsbehörden Maßnahmen der
Gesellschaft, die nach S 85 SGB IV
genehmigungs- oder anzeigepflichtig
wären. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.02.2025 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. |
a)
13.03.2025
Kaufhold |
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b)
Zweigniederlassung mit abweichender
Firma
Geschäftsanschrift von Amts wegen
berichtigt
Rehaklinik Glotterbad Zweigniederlassung
der RehaZentren der Deutschen
Rentenversicherung Baden-Württemberg
gemeinnützige GmbH, 79286 Glottertal,
Geschäftsanschrift: Gehrenstraße 10,
79286 Glottertal |
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a)
29.01.2025
Kaufhold |
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b)
jeweils errichtet:
Zweigniederlassung mit abweichender
Firma
Rehaklinik Überruh Zweigniederlassung der
RehaZentren der Deutschen
Rentenversicherung Baden-Württemberg
gemeinnützige GmbH, 88316 Isny im
Allgäu,
Geschäftsanschrift: Überruh 1, 88316 Isny
im Allgäu
Errichtet:
Rehaklinik Am Kurpark Zweigniederlassung
der RehaZentren der Deutschen
Rentenversicherung Baden-Württemberg
gemeinnützige GmbH, 97688 Bad
Kissingen,
Geschäftsanschrift: Kurhausstraße 9,
97688 Bad Kissingen
Errichtet:
Rehaklinik Glotterbad Zweigniederlassung
der RehaZentren der Deutschen
Rentenversicherung Baden-Württemberg
gemeinnützige GmbH, 79286 Glottertal,
Geschäftsanschrift: Gehrenstraße 3, 79286
Glottertal
Errichtet:
Rehaklinik Heidelberg-Königstuhl
Zweigniederlassung der RehaZentren der
Deutschen Rentenversicherung Baden-
Württemberg gemeinnützige GmbH, 69117
Heidelberg,
Geschäftsanschrift: Kohlhof 8, 69117
Heidelberg
Errichtet:
Rehaklinik Höhenblick Zweigniederlassung
der RehaZentren der Deutschen
Rentenversicherung Baden-Württemberg
gemeinnützige GmbH, 76530 Baden-
Baden,
Geschäftsanschrift: Leopoldstraße 23,
76530 Baden-Baden
Errichtet:
Rehaklinik Klausenbach
Zweigniederlassung der RehaZentren der
Deutschen Rentenversicherung Baden-
Württemberg gemeinnützige GmbH, 77787
Nordrach,
Geschäftsanschrift: Klausenbach 1, 77787
Nordrach
Errichtet:
Rehaklinik Ob der Tauber
Zweigniederlassung der RehaZentren der
Deutschen Rentenversicherung Baden-
Württemberg gemeinnützige GmbH, 97980
Bad Mergentheim,
Geschäftsanschrift: Bismarckstraße 31,
97980 Bad Mergentheim
Errichtet:
Rehaklinik Sonnhalde Zweigniederlassung
der RehaZentren der Deutschen
Rentenversicherung Baden-Württemberg
gemeinnützige GmbH, 78166
Donaueschingen,
Geschäftsanschrift: Am Schellenberg 1,
78166 Donaueschingen
Errichtet:
Zentrum für Ambulante Psychosomatische
Rehabilitation Glotterbad (ZAPR
Zweigniederlassung der RehaZentren der
Deutschen Rentenversicherung Baden-
Württemberg gemeinnützige GmbH), 79286
Glottertal,
Geschäftsanschrift: Gehrenstraße 3, 79286
Glottertal |
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a)
03.09.2024
Neber |
18 |
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Einzelprokura:
Blaschka, Judith, Ingelfingen, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
11.07.2024
Gerst |
17 |
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Prokura erloschen:
Bahnmüller, Melanie, Stuttgart, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
20.01.2023
Hetzel |