Rehasportverein Moers Mobil e.V., Kleve (VR 41466) schwebend

19.01.2021

Löschungsankündigung

VR 41466: Rehasportverein Moers Mobil e.V., Moers ( Moers Löschung des Vereins im VereinsregisterSehr geehrte Damen und Herren,es wird Ihnen mitgeteilt, dass die Löschung des Vereins wegen Mangels einer wesentlichenVoraussetzung gemäß § 395 FamFG (Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und inden Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) beabsichtigt ist.Der Verein ist nach herrschender Meinung in der Rechtsprechung und Literatur durch denWegfall sämtlicher Mitglieder ohne Liquidation erloschen (vgl. Sauter/Schweyer/Waldner,"Der eingetragene Verein", 19. Auflage aus dem Jahr 2010, Rn. 398; Stöber-Otto,"Handbuch zum Vereinsrecht", 10. Auflage aus dem Jahr 2012, Rn. 1435).Hiermit wird Ihnen gemäß § 395 Abs. 1 FamFG Gelegenheit gegeben, binnen eines Monatsgegen dieses Vorhaben Widerspruch einzulegen.Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Verfügung können Sie Widerspruch einlegen.Der Widerspruch ist bei dem Amtsgericht Kleve, Schloßberg (Schwanenburg) 1, 47533Kleve schriftlich in deutscher Sprache oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle einzulegen.Der Widerspruch kann auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle eines jeden Amtsgerichtesabgegeben werden.Der Widerspruch muss spätestens innerhalb der gesetzten Frist nach der schriftlichenInformationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten in Rechtssachen durch die Justiz inNordrhein-Westfalen finden Sie unter: www.justiz.nrw/datenschutz/rechtssachen.Bekanntgabe der Verfügung bei dem Amtsgericht Kleve eingegangen sein. Dies gilt auchdann, wenn der Widerspruch zur Niederschrift der Geschäftsstelle eines anderenAmtsgerichtes abgegeben wurde. Die Frist beginnt mit der schriftlichen Bekanntgabe derVerfügung, spätestens mit Ablauf von fünf Monaten nach Erlass der Verfügung. DieBekanntgabe ist entweder durch Zustellung oder am dritten Tage nach Aufgabe zur Postbewirkt. Fällt das Ende der Frist auf einen Sonntag, einen allgemeinen Feiertag oderSonnabend, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktages.Der Widerspruch muss die Bezeichnung der angefochtenen Verfügung sowie die Erklärungenthalten, dass Widerspruch gegen diese Verfügung eingelegt wird. Er ist zu unterzeichnenund soll begründet werden.Mit freundlichen Grüßenvan LinnRechtspflegerin