HRB 249:Richard Josenhans, Baumaterialien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Stuttgart, Kranstr. 7, 70499 Stuttgart.Die Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers ist am 31.08.2015 erfolgt. Gemäß § 19 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen. Das Registerblatt ist geschlossen.
HRB 249:Richard Josenhans, Baumaterialien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Stuttgart, Kranstr. 7, 70499 Stuttgart.Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 20.08.2015 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 20.08.2015 mit der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Frischbetron SCHWENK GmbH", München (Amtsgericht München HRB 5509) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Die Verschmelzung wird erst mit der Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers wirksam. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 249:Richard Josenhans, Baumaterialien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Stuttgart, Kranstr. 7, 70499 Stuttgart.Der zwischen der Gesellschaft und der "Schwenk Baustoffwerke KG", Ulm (Amtsgericht Ulm HRA 1701) am 22.12.1980 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag besteht infolge Anwachsung nunmehr mit der "SCHWENK Zement KG", Ulm (Amtsgericht Ulm HRA 1955). Der zwischen der Gesellschaft und der "SCHWENK Zement KG", Ulm (Amtsgericht Ulm HRA 1955) am 22.12.1980 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag wurde am 07.11.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat der Änderung am 01.12.2014 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Richard Josenhans, Baumaterialien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Stuttgart (Kranstr. 7, 70499 Stuttgart). Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Schleicher, Eberhard, Fabrikant, Ulm.