HRB 400520: Robert Bosch Battery Solutions GmbH, Eisenach, Robert-Bosch-Allee 1, 99817 Eisenach. Die Gesellschaft ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 23.07.2020 sowie der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Robert Bosch Fahrzeugelektrik Eisenach GmbH mit dem Sitz in Eisenach (Amtsgericht Jena HRB 400519) verschmolzen. Die Verschmelzung ist wirksam mit der gleichzeitigen Eintragung der Verschmelzung in das Handelsregister der übernehmenden Gesellschaft. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger, ist wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht ihnen jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, daß durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Nicht eingetragen: Der Ergebnisabführungsvertrag vom 19/24.07.2002 ist durch die vorstehende Verschmelzung erloschen. Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 des Handelsgesetzbuches als bekanntgemacht gilt, hat der andere Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung der Eintragung zu diesem Zweck bei ihm melden.
HRB 400520: Robert Bosch Battery Solutions GmbH, Eisenach, Robert-Bosch-Allee 1, 99817 Eisenach. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Seitz, Oliver, geb. Stief, Schwieberdingen, * ‒.‒.‒‒. Bestellt: Geschäftsführer: Dr. Rücker, Uwe-Christian, Ludwigsburg, * ‒.‒.‒‒.
HRB 400520: Robert Bosch Battery Solutions GmbH, Eisenach, Robert-Bosch-Allee 1, 99817 Eisenach. Die Gesellschaft hat im Wege der Ausgliederung gemäß Ausgliederungsvertrag vom 25.07.2018 sowie Beschluss ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.07.2018 und Beschluss der Gesellschafterversammlung der übernehmenden Gesellschaft vom 25.07.2018 Teile des Vermögens (Pensionsverpflichtungen, Cash-Pool-Forderungen) gemäß Bezugsurkunde vom 05.07.2018 (UR-Nr. 2255/2018 J) zum Ausgliederungsvertrag auf die Bosch Pensionsgesellschaft mbH mit dem Sitz in Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 724774) übertragen. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger, ist wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach §§125, 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht ihnen jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, daß durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 400520: Robert Bosch Battery Solutions GmbH, Eisenach, Robert-Bosch-Allee 1, 99817 Eisenach. Personenbezogene Daten geändert, nun: Geschäftsführer: Seitz, Oliver, geb. Stief, Schwieberdingen, * ‒.‒.‒‒.
HRB 400520:Robert Bosch Battery Solutions GmbH, Eisenach, Robert-Bosch-Allee 1, 99817 Eisenach.Der mit der Robert Bosch GmbH mit dem Sitz in Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 14000) als herrschender Gesellschaft abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag vom 19./24.07.2002 ist durch Vertrag vom 07.11.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 07.11.2014 zugestimmt.
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