HRB 728400: Robert Bosch Battery Systems GmbH, Stuttgart, Kruppstraße 20, 70469 Stuttgart. Eintragung laufende Nr. 18 Sp. 6 von Amts wegen berichtigt und neu vorgetragen: Der zwischen der Gesellschaft und der "Robert Bosch Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 14000) am 13./14.11.2013 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist aufgrund der Verschmelzung mit dem herrschenden Unternehmen durch Konfusion erloschen. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Das Registerblatt wurde zur amtswegigen Berichtigung geöffnet und sogleich wieder geschlossen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden.
HRB 728400: Robert Bosch Battery Systems GmbH, Stuttgart, Kruppstraße 20, 70469 Stuttgart. Das Registerblatt ist geschlossen.
HRB 728400: Robert Bosch Battery Systems GmbH, Stuttgart, Kruppstraße 20, 70469 Stuttgart. Prokura erloschen: Wannenmacher, Volker, Stuttgart, * ‒.‒.‒‒. Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 24.07.2019 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Robert Bosch Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 14000) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Die Verschmelzung wird erst mit der Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 728400: Robert Bosch Battery Systems GmbH, Stuttgart, Kruppstraße 20, 70469 Stuttgart. Die Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers ist am 06.08.2019 erfolgt. Gemäß § 19 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen. Das Registerblatt ist geschlossen.
HRB 728400: Robert Bosch Battery Systems GmbH, Stuttgart, Kruppstraße 20, 70469 Stuttgart. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Sohm, Volker, Ludwigsburg, * ‒.‒.‒‒. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Özmeral, Hüseyin, Forchheim, * ‒.‒.‒‒.
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14.08.2019