HRA 104706: SB Kaufland KG, Neckarsulm, Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm. Firmenbezogene Daten (hinsichtlich der angegebenen Registerstelle) geändert bei Persönlich haftender Gesellschafter: Beta-Stiftung, Dresden (Stiftungsverzeichnis der Landesdirektion Sachsen 20-2245/352/), mit der Befugnis - auch für die jeweiligen Mitglieder des Stiftungsvorstands -, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 08.08.2019 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 08.08.2019 einen Teil des Vermögens, nämlich der von ihr an der Kaufland Informationssysteme GmbH & Co. KG mit dem Sitz in Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart, HRA 104163) gehaltenen Kommanditanteil bestehend aus einer Kapitaleinlage in Höhe von 13.000.000,00 EUR und einer Haftsumme in gleicher Höhe einschließlich aller zugehörigen Gesellschafterkonten auf die Kommanditgesellschaft unter der Firma "SB Dienstleistung KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 721997) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRA 104706: SB Kaufland KG, Neckarsulm, Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm. Die Eintragung laufende Nummer 10 Spalte 5b) wird hinsichtlich der Höhe des abgespaltenen Kapitalanteils (Kommanditbeteiligung) von Amts wegen wie folgt berichtigt: Die Kommanditgesellschaft unter der Firma "SB Lidl KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 104707) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 19.12.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 19.12.2018 aus ihrem Vermögen den Kapitalanteil (Kommanditbeteiligung) in Höhe von 2.001.000,00 EUR an der Lidl 717 GmbH & Co. KG, Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 729163) einschließlich aller zugehörigen Gesellschafterkonten auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRA 104706: SB Kaufland KG, Neckarsulm, Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm. Personenbezogene Daten (Registerzeichen) geändert bei Persönlich haftender Gesellschafter: Beta-Stiftung, Dresden (Stiftungsverzeichnis der Landesdirektion Sachsen DD21-2245/352), mit der Befugnis - auch für die jeweiligen Mitglieder des Stiftungsvorstands -, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Die Kommanditgesellschaft unter der Firma "SB Lidl KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 104707) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 19.12.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 19.12.2018 aus ihrem Vermögen den Kapitalanteil (Kommanditbeteiligung) in Höhe von 2.000.000,00 EUR an der Lidl 717 GmbH & Co. KG, Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 729163) einschließlich aller zugehörigen Gesellschafterkonten auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRA 104706:SB Kaufland KG, Neckarsulm, Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm.Personenbezogene Daten (Firma) geändert bei Persönlich haftender Gesellschafter: SB Kaufland Verwaltungs-GmbH, Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRB 108846), von der Vertretung ausgeschlossen.
HRA 104706:SBG Kaufland GmbH & Co. KG, Neckarsulm, Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm.Firma geändert; nun: SB Kaufland KG.
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29.08.2019