HRB 3104: SCHÖLLY MICRO OPTICS GMBH, Biebertal, An der Amtmannsmühle 11, 35444 Biebertal. Die Verschmelzung ist im Register der übernehmenden Intuitive Surgical Optics GmbH am 14.04.2021 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG. Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG bekannt gemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 3104: SCHÖLLY MICRO OPTICS GMBH, Biebertal, An der Amtmannsmühle 11, 35444 Biebertal. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 18.03.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Intuitive Surgical Optics GmbH mit Sitz in Emmendingen (Amtsgericht Freiburg i. Br., HRB 719822) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG bekannt gemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 3104: SCHÖLLY MICRO OPTICS GMBH, Biebertal, An der Amtmannsmühle 11, 35444 Biebertal. Bestellt als Geschäftsführer: DeSantis, Robert James, Weston, Connecticut / USA - Vereinigte Staaten, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Raimon, Jean-Yves, Lausanne / Schweiz, * ‒.‒.‒‒.
HRB 3104: SCHÖLLY MICRO OPTICS GMBH, Biebertal, An der Amtmannsmühle 11, 35444 Biebertal. Mit der Intuitive Surgical Optics GmbH mit dem Sitz in Denzlingen (Amtsgericht Freiburg im Breisgau, HRB 719822) als herrschendem Unternehmen ist am 05.12.2019 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 06.12.2019 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
HRB 3104: SCHÖLLY MICRO OPTICS GMBH, Biebertal, An der Amtmannsmühle 11, 35444 Biebertal. Die Gesellschafterversammlung vom 19.11.2019 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderungen in den §§ 4 (Geschäftsführung; bislang: § 5) und 5 (Geschäftsjahr; bislang geregelt in § 7) beschlossen. Neue allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
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