SHW Weichenbau GmbH, Aalen, Wilhelmstraße 67, 73433 Aalen. Die Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers ist am 20.02.2011 erfolgt. Gemäß § 19 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.
SHW Weichenbau GmbH, Aalen, Wilhelmstraße 67, 73433 Aalen. Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 13.12.2010 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom gleichen Tag mit der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Schreck-Mieves GmbH", Braunschweig (Amtsgericht Braunschweig HRB 1595) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Die Verschmelzung wird erst mit der Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers wirksam. Der zwischen der Gesellschaft und der "Schreck-Mieves GmbH", Braunschweig (Amtsgericht Braunschweig HRB 1595) am 24.11.2005 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag und der am 09.02.2009 abgeschlossene Beherrschungsvertrag ist mit Wirkung zum 31.10.2010 aufgehoben. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden. Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
SHW Weichenbau GmbH, Aalen, Wilhelmstraße 67, 73433 Aalen.Nicht mehr Geschäftsführer: Weiß, Martin, Plüderhausen, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Geschäftsführer: Lotz, Michael, Herne, * ‒.‒.‒‒, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
SHW Weichenbau GmbH, Aalen, Wilhelmstraße 67, 73433 Aalen.Mit der "Schreck-Mieves GmbH", Braunschweig (Amtsgericht Braunschweig HRB 1595) wurde am 09.02.2009 ein Beherrschungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung am 08.05.2009 zugestimmt hat. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden (Unternehmensvertrag und Zustimmungsbeschlüsse) wird Bezug genommen.
SHW Weichenbau GmbH, Aalen, Wilhelmstraße 67, 73433 Aalen.Die Gesellschafterversammlung vom 18.11.2008 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
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