SITA Entsorgung Erzgebirge GmbH, Zschopau, Gerbergasse 13, 09405 Zschopau. Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 08.12.2000 mit der SITA Ost GmbH & Co. KG mit dem Sitz in Leipzig, vormals Köln (Amtsgericht Leipzig HRA 15339, vormals Amtsgericht Köln HRA 12432) ist durch Verschmelzung beider Rechtsträger zum 25.04.2012 beendet. Die Verschmelzung wurde am 25.04.2012 in das Register des übernehmenden Rechtsträgers eingetragen. Von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind bevor die Eintragung der Beendigung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages in das Handelsregister nach § 10 des Handelsgesetzbuches als bekanntgemacht gilt, hat der andere Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung der Eintragung zu diesem Zweck bei ihm melden.
SITA Entsorgung Erzgebirge GmbH, Zschopau, Gerbergasse 13, 09405 Zschopau. Die Gesellschaft ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 05.04.2012 sowie der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen beider Rechtsträger vom selben Tag mit der SITA Ost GmbH & Co. KG mit dem Sitz in Leipzig (Amtsgericht Leipzig HRA 15339) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit der Eintragung der Verschmelzung in das Register des übernehmenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.
SITA Entsorgung Erzgebirge GmbH, Zschopau, Gerbergasse 13, 09405 Zschopau. Bestellt: Geschäftsführer: Ibiß, Beate, Leipzig, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
SITA Entsorgung Erzgebirge GmbH, Zschopau (Gerbergasse 13, 09405 Zschopau). Die Gesellschafterversammlung vom 22.05.2007 hat die Änderung des § 2 (Gegenstand des Unternehmens) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Neuer Gegenstand: alle Aktivitäten im Umweltbereich, wie Übernahme und Durchführung von Entsorgungsdienstleistungen jeder Art. einschließlich Planung, Errichtung und Betreiben von Abfallentsorgungsanlagen jeglicher Art, Herstellung von Produkten zur Erfüllung vorgenannter Aufgaben, Beratung in Umweltfragen, Akquisition und Verwaltung von geeigneten Immobilien. Hierzu gehören insbesondere die derzeitig erbrachten Dienstleistungen: Müllabfuhr (Haus-, Sperr- und Gewerbemüll); Straßenreinigung; Fäkalienentsorgung; Kanalreinigung; Recycling (Glas, Papier, Pappe, Kunststoffe, Dosen); Kompostierung; Schadstoffsammlung; Deponiebewirtschaftung; Bauschutt; Reparatur von Nutzfahrzeugen.
Entsorgungsgesellschaft Zschopau mbH, Zschopau (Gerbergasse 13, 09405 Zschopau). Die Gesellschafterversammlung vom 26.02.2007 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 500,00 EUR auf 52.500,00 EUR zur Durchführung der Verschmelzung mit der EGF, Entsorgungsgesellschaft Flöha mbH mit dem Sitz in Zschopau und die Änderung des § 4 (Stammkapital) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 26.03.2007 hat die Änderung des § 1 (Firma und Sitz - bzgl. Firma) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Neue Firma: SITA Entsorgung Erzgebirge GmbH. Neues Stammkapital: 52.500,00 EUR. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Die Kapitalerhöhung ist in Höhe von 500,00 EUR durch Sacheinlage erfolgt. Wegen der damit verbundenen Festsetzungen wird auf die dem Registergericht elektronisch übersandten Urkunden verwiesen.
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