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06.05.2022HRB 6840: SPZ Sozialpsychiatrisches Zentrum Wuppertal gemeinnützige GmbH, Wuppertal, Hofaue 49, 42103 Wuppertal. Die Gesellschafterversammlung vom 04.03.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) Ziffern 3. bis 5. und § 3 (Gemeinnützigkeit) Ziffer 2. und Ziffer 3. und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Gegenstand des Unternehmens ist es, Menschen mit einer seelischen Erkrankung, einer seelischen Behinderung bzw. Menschen, die von einer seelischen Erkrankung bedroht werden, durch das Angebot ambulanter Hilfen eine möglichst selbständige Lebensführung zu ermöglichen. Ferner sollen Angehörige und Freunde des genannten Personenkreises beraten und unterstützt werden. Die Ziele des Unternehmens werden insbesondere durch die Einrichtung und die Erhaltung eines Sozialpsychiatrischen Zentrums in Wuppertal verwirklicht. Die Gesellschaft wird damit tätig in praktischer Ausübung christlicher Nächstenliebe im Sinne der Diakonie als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche. 2. Im übrigen ist die Gesellschaft zu allen Handlungen berechtigt, die mit dem gemeinnützigen Zweck und mit dem Gegenstand des Unternehmens in Einklang stehen. Sie ist insbesondere berechtigt, eigene soziale Betreuungsmaßnahmen für seelisch Gefährdete und Behinderte durchzuführen. 3. Der Satzungszweck wird auch verwirklicht durch das planmäßige Zusammenwirken mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften, welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, vornehmlich mit den zum Unternehmensverbund Bergische Diakonie Aprath gehörenden Gesellschaften. Dies sind derzeit die: - Bergische Diakonie Aprath - BDB Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH - BDS Bergische Diakonie Sozialdienstleistungen gGmbH - IFD Integrationsfachdienst Wuppertal gGmbH - MCS Managed Care Service GmbH - Managed Care Cleaning GmbH - Diakoniestation Niederberg Pflege zu Hause gGmbH - BPR Bergische Alten- und Pflegeeinrichtungen Remscheid gGmbH - Betreuungs- und Vormundschaftsverein der Bergischen Diakonie Aprath e.V. Die Leistungen umfassen insbesondere die Überlassung von Personal sowie die Übernahme der Fachaufsicht. Die in der Anlage zum Gesellschaftsvertrag bezeichneten Leistungen kann die Gesellschaft im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens nach § 57 Abs 3 AO zur Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke von anderen dem Verbund der Bergischen Diakonie Aprath angehörenden steuerbegünstigten Körperschaften empfangen. Weitere Leistungen, insbesondere Lieferungen, Dienstleistungen aller Art, Nutzungsüberlassungen oder Personalüberlassungen, kann die Gesellschaft im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens nach § 57 Abs. 3 AO anderen nach den §§ 51 bis 68 AO steuerbegünstigten Körperschaften andienen und empfangen. 4. Die Gesellschaft kann sich zu Erfüllung ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne des § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann auch ihrerseits als Hilfsperson im Sinne des § 57 Abs. 1 s. 2 AO für andere steuerbegünstigte Körperschaften und juristische Personen des öffentlichen Rechts tätig werden. 5. Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch durch Zuwendung von Mitteln zur Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke durch eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts verfolgen. Die Zuwendung erfolgt vorbehaltlich des Nachweises der Steuerbegünstigung gemäß § 58 a AO.