Sankt Elisabeth Hospital gemeinnützige Fördergesellschaft mbH, Gütersloh (HRB 7973)

13.07.2022

Berichtigung

HRB 7973: Sankt Elisabeth Hospital gemeinnützige Fördergesellschaft mbH, Gütersloh, Stadtring Kattenstroth 130, 33332 Gütersloh. Von Amts wegen wegen technischer Probleme erneut freigegeben: Die Gesellschafterversammlung vom 19.05.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft), § 2 (Unternehmensgegenstand und Gesellschaftszweck), § 10 (Geschäftsführung) und mit ihr die Änderung der Firma und die Änderung des Unternehmensgegenstandes und die Änderung der Allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.

12.07.2022

Veränderung

HRB 7973: Sankt Elisabeth Hospital GmbH, Gütersloh, Stadtring Kattenstroth 130, 33332 Gütersloh. Neue Firma: Sankt Elisabeth Hospital gemeinnützige Fördergesellschaft mbH. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der in Absatz 1 genannten steuerbegünstigten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts (§ 58 Nr. 1 AO). Der Zweck der Gesellschaft wird verfolgt gemäß dem Selbstverständnis und der Zielbestimmung der Caritas als einer wesentlichen Aufgabe der Katholischen Kirche. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Die Gesellschafterversammlung vom 19.05.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft), § 2 (Unternehmensgegenstand und Gesellschaftszweck), § 10 (Geschäftsführung) und mit ihr die Änderung der Firma und die Änderung des Unternehmensgegenstandes und die Änderung der Allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.

09.02.2022

Veränderung

HRB 7973: Sankt Elisabeth Hospital GmbH, Gütersloh, Stadtring Kattenstroth 130, 33332 Gütersloh. Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Diekmann, Franz Michael, Melle Gesmold/Wennigsen, * ‒.‒.‒‒. Prokura geändert; nunmehr Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Wesseler, Heinz, Geseke, * ‒.‒.‒‒.

14.10.2015

Veränderung

HRB 7973: Sankt Elisabeth Hospital GmbH, Gütersloh, Stadtring Kattenstroth 130, 33332 Gütersloh. Die Gesellschafterversammlung vom 22.07.2015 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital und Gesellschafter) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 500.000,00 EUR zum Zwecke der Verschmelzung mit der Stiftung Marienhospital Oelde, Oelde (Amtsgericht Münster, HRA 10137) beschlossen. Ferner hat die Gesellschafterversammlung vom 22.07.2015 eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 22.07.2015 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 22.07.2015 und der Sitzung des übertragenden Rechtsträgers vom 22.07.2015 Teile des Vermögens der Stiftung Marienhospital Oelde mit Sitz in Oelde (Amtsgericht Münster, HRA 10137) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Neuer Unternehmensgegenstand: ist die Förderung der Gesundheitspflege, der Altenpflege und des Wohlfahrtswesens durch den Betrieb der dafür erforderlichen Einrichtungen. Die Gesellschaft ist darauf gerichtet, die Allgemeinheit auf dem Gebiet des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens selbstlos zu fördern. Die Gesellschaft kann auch weitere gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke verfolgen. 2.500.000,00 EUR. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.