Schartner Werkzeugbau GmbH, Hohenbrunn (HRB 134532)

22.12.2006

Veränderung

Schartner Werkzeugbau GmbH, Hohenbrunn, Landkreis München (Ernst-Heinkel-Ring 18, 85662 Hohenbrunn). Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 29.08.2002 mit der EITEC Führungsbahnenschutzsysteme GmbH mit dem Sitz in Eching (Amtsgericht München HRB 101045) ist durch Verschmelzung mit der EITEC Führungsbahnenschutzsysteme GmbH zum 14.12.2006 mit dem 14.12.2006 beendet. Die Verschmelzung wurde am 14.12.2006 in das Register der übernehmenden Gesellschaft eingetragen (siehe Amtsgericht München HRB 101045). Nicht eingetragen: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 des Handelsgesetzbuches als bekanntgemacht gilt, hat der andere Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung der Eintragung zu diesem Zweck bei ihm melden.

22.12.2006

Veränderung

Schartner Werkzeugbau GmbH, Hohenbrunn, Landkreis München (Ernst-Heinkel-Ring 18, 85662 Hohenbrunn). Die Gesellschaft ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 29.11.2006 sowie der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der EITEC Führungsbahnschutz-Systeme GmbH mit dem Sitz in Eching (Amtsgericht München HRB 101045) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit der Eintragung der Verschmelzung in das Handelsregister der übernehmenden Gesellschaft. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht ihnen jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.