Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
7 |
b)
Sitz verlegt, nun:
Ulm
Geändert, nun:
Geschäftsanschrift:
Jörg Syrlin Straße 141, 89081 Ulm |
|
|
|
b)
Sitz verlegt von Senden nach Ulm (nun Amtsgericht Ulm HRB
745633). |
a)
26.01.2023
Baum |
1 |
a)
Schnecke gGmbH
b)
Sitz verlegt; nun:
Ulm
Änderung der
Geschäftsanschrift:
Jörg Syrlin Straße 141, 89081 Ulm
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts ,,Steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der
Gesellschaft ist die Förderung von
hörgeschädigten Personen und die
Förderung von Wissenschaft und
Forschung. Die Gesellschaft wirkt und
arbeitet dabei im Sinne der Satzung der
Deutsche Cochlea-Implantat Gesellschaft
e.V. (DCIG e.V.), Hannover. |
25.000,00
EUR |
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
b)
Personenbezogene Daten (Wohnort) geändert
bei
Geschäftsführer:
Dr. Zeh, Roland, Bad Nauheim, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
Einzelprokura:
Strobel, Marisa, Potsdam, * ‒.‒.‒‒ |
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 19.04.1999 mit mehrfachen
Änderungen; zuletzt geändert am 13.05.2020.
Die Gesellschafterversammlung vom 06.12.2022 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz)
beschlossen.
Der Sitz ist von Senden (Amtsgericht Memmingen HRB
10609) nach Ulm verlegt. |
a)
19.01.2023
Tenic |
HRB 10609: Schnecke gGmbH, Senden, Hauptstraße 43, 89250 Senden. Die Gesellschafterversammlung vom 13.05.2020 hat die Änderung des § 2 (Gegenstand des Unternehmens) der Satzung beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von hörgeschädigten Personen und die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Die Gesellschaft wirkt und arbeitet dabei im Sinne der Satzung der Deutsche Cochlea-Implantat Gesellschaft e.V. (DCIG e.V.), Hannover. Prokura erloschen: Knüpfer, Uwe, Remagen, * ‒.‒.‒‒. Einzelprokura: Strobel, Marisa, Potsdam, * ‒.‒.‒‒.
HRB 10609: Schnecke gGmbH, Illertissen, Rosenstraße 6, 89257 Illertissen. Die Gesellschafterversammlung vom 14.10.2015 hat die Änderung des § 1 (Sitz) der Satzung beschlossen. Neuer Sitz: Senden. Geändert, nun: Geschäftsanschrift: Hauptstraße 43, 89250 Senden. Bestellt: Geschäftsführer: Dr. Zeh, Roland, Friedberg, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Hermann, Franz, Illertissen, * ‒.‒.‒‒. Einzelprokura: Knüpfer, Uwe, Remagen, * ‒.‒.‒‒.
Schnecke gGmbH, Illertissen, Rosenstraße 6, 89257 Illertissen.Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2009 hat die Änderung der Satzung beschlossen.Geändert wurden u.a. §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 3 (Stammkapital und Stammeinlagen). Neuer Unternehmensgegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von hörgeschädigten Personen und die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Die Gesellschaft wirkt und arbeitet dabei im Sinne der Satzung der Deutsche COCHLEAR-IMPLANT-Gesellschaft e.V. (DCIG e.V.), Hannover. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch: - Information und persönliche Unterstützung von Hörgeschädigten im Rahmen der Versorgung mit Cochlea-Implantat (CI), Hirnstammprothese (ABI), Hörgerät etc. Beratung der Betroffenen bei speziellen Problemen; - mindestens vierteljährlich Erstellung und Herausgabe der Zeitschrift Schnecke zur Information von Hörgeschädigten, insbesondere solcher, die mit einem Cochlear Implant oder ähnlichen Hilfsmitteln versorgt sind oder versorgt werden sollen, sowie für CI-Fachleute wie Ärzte, Pädagogen und CI-Techniker, für diverse Institute im Dienst der Hörgeschädigten und für die interessierte Öffentlichkeit; - Unterstützung von CI-Selbsthilfegruppen im gesamten deutschsprachigen Europa mittels Veröffentlichung der Kontaktadressen und Besuche einschließlich Referate für die Betroffenen sowie Vermitteln von Kontakten; -Teilnahme an Veranstaltungen zum Thema Hören, Schwerhörigkeit, Taubheit und CI sowie entsprechende Symposien und Tagungen an Universitäten und Hochschulen; - Zweck der Körperschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln für die DCIG e.V., die sie zur Verwirklichung ihrer steuerbegünstigten Zwecke einzusetzen hat. Die Gesellschaft ist selbstlos im Interesse und zum Wohle der Betroffenen tätig sowie zur Information der Öffentlichkeit und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten, mit Ausnahme von angemessenen Gehältern für ihre Tätigkeit für die Gesellschaft. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Personen, die sich grundsätzlich ehrenamtlich in der Gesellschaft engagieren, wie z. B. Lektoren, Autoren oder der wissenschaftliche Beirat, erhalten neben dem Ersatz tatsächlicher Aufwendungen für ihre nebenberufliche Tätigkeiten im Dienst oder im Auftrag der Gesellschaft Aufwandsentschädigungen im Rahmen des § 3 Nr. 26a EStG, wenn es die finanzielle Situation der Gesellschaft zulässt. Keiner der Gesellschafter erlangt mit dem Erwerb von Geschäftsanteilen an dieser Gesellschaft eigenes verwertbares Vermögen. Ein Gesellschafter erhält daher bei seinem Ausscheiden, bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke nicht mehr als den von ihm für seinen Geschäftsanteil bezahlten Anschaffungspreis (Erwerbspreis) bzw. den gemeinen Wert der von ihm geleisteten Sacheinlagen zurück. Die Geschäfte der Gesellschaft sind in tatsächlicher Hinsicht so zu führen, dass die ausschließliche und unmittelbare Erfüllung der steuerbegünstigen Zwecke gewährleistet wird.
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