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28.12.2021HRB 154067 B: Schule für Gesundheitsberufe Berlin GmbH, Berlin, Wüsthoffstraße 15, 12101 Berlin. Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Altenhilfe, der Erziehung, der Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe, des Wohlfahrtwesens sowie durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Abgabenordnung, ebenso durch die Förderung der christlichen Religion katholischen Bekenntnisses. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb einer Schule zur Ausbildung in Gesundheitsberufen (zum Beispiel Gesundheits-, Kranken- und Kinderkrankenpflege) sowie Angeboten zur Fort- und Weiterbildung, insbesondere im Bereich des Gesundheitswesens. Die Gesellschaft verwirklicht die in Abs. 2 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Leistungen, insbesondere von Lieferungen und Dienstleistungen jeglicher Art sowie ferner durch Verwaltungsdienstleistungen, Vermietung, Verpachtung oder Überlassung von Grundstücken, Gebäuden und Räumen, Nutzungsüberlassungen, Versorgungsleistungen mit Energie und durch die Überlassung von Personal. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt insbesondere mit den zum Unternehmensverbund um die Elisabeth Vinzenz Verbund GmbH gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften, vornehmlich mit den in der Anlage zum Gesellschaftsvertrag aufgeführten Gesellschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen. Darüber hinaus kann die Gesellschaft auch weitere Kooperationen im Sinne eines planmäßigen Zusammenwirkens mit anderen als den genannten Körperschaften eingehen, sofern diese die Voraussetzungen des §§ 51 bis 68 AO erfüllen. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte betreiben und Handlungen vornehmen, die geeignet sind, dem Gesellschaftszweck unmittelbar zu dienen, sofern dies nach den gesetzlichen Regelungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung zulässig ist. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. Die Gesellschaft darf auch Zweigniederlassungen errichten. Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 17.12.2021 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in §§ 3 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens) und 8 (Gesellschafterversammlung).