SeniVita Seniorenhaus St. Elisabeth gemeinnützige GmbH, Pegnitz, Milchhofstr. 5, 91257 Pegnitz. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 29.11.2011 sowie der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der SeniVita Sozial gemeinnützige GmbH mit dem Sitz in Bayreuth (Amtsgericht Bayreuth HRB 5045) verschmolzen. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG bekannt gemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht ihnen jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
SeniVita Seniorenhaus St. Elisabeth gemeinnützige GmbH, Pegnitz, Milchhofstr. 5, 91257 Pegnitz. Einzelprokura: Lehnert, Ingeborg, Bayreuth, * ‒.‒.‒‒.
SeniVita Seniorenhaus St. Elisabeth gemeinnützige GmbH, Pegnitz, Milchhofstr. 5, 91257 Pegnitz.Die Gesellschafterversammlung vom 28.10.2009 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 8 (Stimmrecht), 15 (Auflösung der Gesellschaft) und 16 (Bekanntmachungen) bei gleichzeitiger Aufhebung des bisherigen § 15 (Beirat) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Geschäftsanschrift: Milchhofstr. 5, 91257 Pegnitz. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung. 2. Zweck der Gesellschaft und Gegenstand des Unternehmens ist das Betreiben eines Senioren- und Pflegeheims und die Förderung und Unterstützung von ebenfalls steuerbegünstigten Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts für steuerbegünstigte Zwecke, insbesondere im Bereich der Altenpflege, Kinderkrankenpflege, Behindertenhilfe und Bildung durch die Beschaffung von Mitteln.3. Die Gesellschaft ist selbstlos im Sinne der Abgabenordnung tätig. Sie verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. 4. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. 5. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
SeniVita Seniorenhaus St. Elisabeth gemeinnützige GmbH, Pegnitz (Burgstall 20, 91257 Pegnitz). Prokura erloschen: Musenbichler, Gabriele, Heroldsbach, * ‒.‒.‒‒.
SeniVita Seniorenhaus St. Elisabeth gemeinnützige GmbH, Pegnitz (Burgstall 20, 91257 Pegnitz). Prokura erloschen: Henkens, Christian, Windischeschenbach, * ‒.‒.‒‒; Rox, Michael, Pottenstein, * ‒.‒.‒‒. Einzelprokura: Musenbichler, Gabriele, Heroldsbach, * ‒.‒.‒‒.
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24.05.2012