Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 5 |
c)
1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO).
2. Gemeinnütziger Gesellschaftszweck ist
die Förderung von Bildung und Erziehung.
Mildtätigkeit als Gesellschaftszweck wird
durch einkommensabhängige Reduktionen
des Schulgeldes verwirklicht zur Einhaltung
des schulrechtlichen Sonderungsverbots.
3. Der Satzungszweck wird insbesondere
verwirklicht durch:
a) das Betreiben von Ersatzschulen und
Kindertageseinrichtungen, die (i) die
Bildung und Erziehung fördern, (ii)
gemeinsame Bildung und Erziehung für
Kinder mit und ohne Behinderung inklusiv
gewährleisten;
b) die Förderung von Schulprojekten durch
materielle und ideelle Unterstützung;
c) Bereitstellung von
Teilhabeassistent*innen für Schülerinnen
und Schüler mit entsprechendem
Förderbedarf, um deren Inklusion in der
Schule sicherzustellen sowie in weiteren
Lebensbereichen;
d) Kooperation mit sozialen regionalen und
überregionalen Einrichtungen, Ärzten,
Psychologen, Logopäden und
Ergotherapeuten.
4. Die Gesellschaft verfolgt die in den
vorstehenden Abs. 2 und 3 genannten
Zwecke auch im Rahmen eines
planmäßigen Zusammenwirkens mit
weiteren steuerbegünstigten
Körperschaften, die die Voraussetzungen
der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, vor allem mit
den zum Gesamtunternehmen des
Lebenshilfe Gießen e.V. gehörenden
steuerbegünstigten Konzerngesellschaften
durch das Erbringen und die
Entgegennahme von Dienstleistungen
jeglicher Art. |
|
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
Jeder Geschäftsführer ist für Rechtsgeschäfte
mit anderen gemeinnützigen Organisationen von
den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.
Durch Gesellschafterbeschluss kann
Geschäftsführern Einzelvertretungsbefugnis
erteilt werden. |
Prokura erloschen:
Seifert, Ursula, Pohlheim, * ‒.‒.‒‒ |
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 24.11.2022 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die
Änderungen in den §§ 2 (Zweck und Gegenstand der
Gesellschaft) und 5 (Geschäftsführung) beschlossen. |
a)
02.12.2022
Muth
b)
Fall 6 |
HRB 7501: Sophie-Scholl-Schulen gemeinnützige GmbH, Gießen, Grüninger Weg 29, 35415 Pohlheim. Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2020 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 125.000,00 EUR und die entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 sowie weitere Änderungen in den §§ 1 (Sitz), 8 (Geschäftsführung) und 10 (Gesellschafterbeschlüsse) beschlossen. Neuer Sitz: Pohlheim. Neues Stammkapital: 150.000,00 EUR. Nicht mehr Geschäftsführer: Schneider, Magnus, Lich, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Geschäftsführer: Mähling, Patrik, Wetzlar, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt.
HRB 7501: Sophie-Scholl-Schulen gemeinnützige GmbH, Gießen, Grüninger Weg 29, 35415 Pohlheim. Die Gesellschafterversammlung vom 08.05.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Geschäftsführung) beschlossen. Prokura erloschen: Emrich, Eberhard, Waldsolms, * ‒.‒.‒‒. Einzelprokura. Die Prokuristin ist für Rechtsgeschäfte mit der Lebenshilfe Gießen e. V. (Amtsgericht Gießen VR 1167), der Lebenshilfe Wetterau e. V. (Amtsgericht Friedberg (Hessen) VR 409) und der Lebenshilfe Wetterau gemeinnützige GmbH (Amtsgericht Friedberg (Hessen) HRB 6595) von den Beschränkungen des § 181 Alt. 2 BGB befreit: Seifert, Ursula, Pohlheim, * ‒.‒.‒‒.
HRB 7501: Sophie-Scholl-Schulen gemeinnützige GmbH, Gießen, Grüninger Weg 29, 35415 Pohlheim. Die Gesellschafterversammlung vom 23.01.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 11 (Aufsichtsrat) beschlossen.
Blitz F11-sieben GmbH, Frankfurt am Main, Bavariaring 29, 80336 München. Der Sitz ist nach Gießen (jetzt Amtsgericht Gießen, HRB 7501) verlegt.
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10.11.2020