Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
15 |
c)
Gegenstand des Unternehmens ist der
gemeinnützige Betrieb des Städtischen
Klinikums Braunschweig sowie aller damit
zusammenhängenden Einrichtungen,
Nebeneinrichtungen und Hilfsbetrieben. Es
dient der vollumfänglichen stationären,
teilstationären und ambulanten Versorgung
von Patienten und ist vorwiegend darauf
eingerichtet, Krankheiten der Patienten zu
erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung
zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu
lindern oder Geburtshilfe zu leisten. |
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a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 05.03.2024 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des
Unternehmens) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. Darüber hinaus
wurde der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst mit
weiteren Änderungen insbesondere in § 8 (Geschäftsführung
und Vertretung der Gesellschaft). |
a)
13.03.2024
Schütt
b)
Fall 16 |
14 |
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Prokura erloschen:
Hähner, Frank, Wedemark, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
18.04.2023
Schütt
b)
Fall 15 |
HRB 9319: Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH, Braunschweig, Freisestraße 9 - 10, 38118 Braunschweig. Prokura erloschen: Jahnke, Klaus, Salzgitter, * ‒.‒.‒‒. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Füllgraf, Oliver, Hamburg, * ‒.‒.‒‒.
HRB 9319: Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH, Braunschweig, Freisestraße 9 - 10, 38118 Braunschweig. Die Gesellschafterversammlung vom 01.02.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 13 (Zustimmungsbedürftige Geschäfte) und § 14 (Geschäftsführung) beschlossen.
HRB 9319: Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH, Braunschweig, Freisestraße 9 - 10, 38118 Braunschweig. Die Gesellschafterversammlung vom 10.11.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Gesellschafterversammlung), § 8 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung), § 10 (Bildung und Zusammensetzung des Aufsichtsrates) und § 11 (Sitzungen des Aufsichtsrates) beschlossen.
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