17 |
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Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Siegmund, Bernd, Remscheid, * ‒.‒.‒‒
Lütke Wenning, Tim, Heek, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
22.11.2024
Kirsch |
16 |
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Prokura erloschen:
Bühlbecker, Gottfried, Bochum, * ‒.‒.‒‒
Prokura erloschen:
Netz, Frank, Bochum, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
05.09.2023
Nießen |
15 |
c)
Zweck der Gesellschaft ist die
Verwirklichung von Aufgaben der
Katholischen Kirche und der Caritas als
ihrer Lebens- und Wesensäußerung durch
die Förderung der Jugendhilfe sowie des
öffentlichen Gesundheitswesens und der
öffentlichen Gesundheitspflege, vor allem
durch den Betrieb von katholischen
Kindertagesstätten, insbesondere der
Kindergärten Kirchstraße 7a und
Ringstraße 51 in Gelsenkirchen. Darüber
hinaus ist es Aufgabe der Gesellschaft, die
Einrichtungen des Gesundheits- und
Sozialwesens im Unternehmensverbund
der KERN Katholische Einrichtungen
Ruhrgebiet Nord GmbH zu fördern und zu
unterstützen. Die Gesellschaft ist den
Menschen, mit denen und für die sie
arbeitet, besonders verpflichtet. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.06.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 19.06.2023 hat eine
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen. |
a)
22.08.2023
S.Klösters |
14 |
c)
1. Gegenstand der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der
Katholischen Kirche, der Seelsorge und der
Caritas als ihrer Lebens- und
Wesensäußerung durch die Förderung der
Jugendhilfe sowie des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege, vor allem durch den
Betrieb von katholischen
Kindertagesstätten, insbesondere der
Kindergärten Kirchstraße 7a und
Ringstraße 51 in Gelsenkirchen.
2. Die Gesellschaft kann auch weitere
kirchliche, mildtätige und gemeinnützige
Zwecke verfolgen.
3. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne
des § 57 AO bedienen, soweit sie die
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann
auch ihrerseits als Hilfsperson im Sinne des
§ 57 AO für andere steuerbegünstige
Körperschaften und juristische Personen
des öffentlichen Rechts tätig werden.
4. Der Satzungszweck wird auch
verwirklicht durch das planmäßige
Zusammenwirken mit steuerbegünstigten
Körperschaften, die dem Konzernverbund
St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH
angehören.
Dieses sind derzeit die:
St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH
Marienhospital Gelsenkirchen GmbH
Sankt Marien-Hospital Buer gGmbH
Elisabeth-Krankenhaus Gesellschaft mit
beschränkter Haftung
St. Augustinus Heime GmbH
Elisabeth-Stift katholische caritative
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
St. Augustinus MVZ GmbH
Katholische Kliniken Emscher-Lippe GmbH
- KKEL -
St. Augustinus Service GmbH
St. Augustinus Energie GmbH
St. Augustinus Immobilien GmbH
Kirchliches Bildungszentrum für
Gesundheitsberufe im Revier GmbH.
Die den anderen Gesellschaften
angedienten Leistungen bestehen
insbesondere in der Vermietung von
Räumen zur Nutzung für Kinderzimmer-
Plätze im Krankenhausbereich. Die in der
Anlage zum Gesellschaftsvertrag
bezeichneten Leistungen kann die
Gesellschaft im Rahmen des planmäßigen
Zusammenwirkens nach § 57 Abs. 3 AO
zur Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke
von anderen dem Verbund der St.
Augustinus Gelsenkirchen GmbH
angehörenden steuerbegünstigten
Körperschaften empfangen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.05.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 10.05.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Zuständigkeiten
der Gesellschafterversammlung) und in § 15
(Bekanntmachungen), die Einfügung eines neuen § 19
(Kirchlichkeit / Aufsicht des Bischofs von Essen) nebst
Neunummerierung der nachfolgenden Paragraphen sowie
eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 20
(Schiedsverfahren) und in § 21 (Inkrafttreten,
Zustimmungserfordernisse, Gründungskosten) beschlossen. |
a)
09.06.2023
Verweyen |
13 |
c)
1. Gegenstand der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der
Katholischen Kirche, der Seelsorge und der
Caritas als ihrer Lebens- und
Wesensäußerung durch die Förderung der
Jugendhilfe sowie des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege, vor allem durch den
Betrieb von katholischen
Kindertagesstätten, insbesondere der
Kindergärten Kirchstraße 7a und
Ringstraße 51 in Gelsenkirchen.
2. Die Gesellschaft kann auch weitere
kirchliche, mildtätige und gemeinnützige
Zwecke verfolgen.
3. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne
des § 57 AO bedienen, soweit sie die
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann
auch ihrerseits als Hilfsperson im Sinne des
§ 57 AO für andere steuerbegünstige
Körperschaften und juristische Personen
des öffentlichen Rechts tätig werden.
4. Der Satzungszweck wird auch
verwirklicht durch das planmäßige
Zusammenwirken mit steuerbegünstigten
Körperschaften, die dem Konzernverbund
St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH
angehören.
Dieses sind derzeit die:
St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH
Marienhospital Gelsenkirchen GmbH
Sankt Marien-Hospital Buer gGmbH
Elisabeth-Krankenhaus Gesellschaft mit
beschränkter Haftung
St. Augustinus Heime GmbH
Elisabeth-Stift katholische caritative
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
St. Augustinus MVZ GmbH
Katholische Kliniken Emscher-Lippe GmbH
-KKEL-
St. Augustinus Service GmbH
St. Augustinus Energie GmbH
Kirchliches Bildungszentrum für
Gesundheitsberufe im Revier gGmbH
Die den anderen Gesellschaften
angedienten Leistungen bestehen
insbesondere in der Vermietung von
Räumen zur Nutzung für Kinderzimmer-
Plätze im Krankenhausbereich. Die in der
Anlage zum Gesellschaftsvertrag
bezeichneten Leistungen kann die
Gesellschaft im Rahmen des planmäßigen
Zusammenwirkens nach § 57 Abs. 3 AO
zur Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke
von anderen dem Verbund der St.
Augustinus Gelsenkirchen GmbH
angehörenden steuerbegünstigten
Körperschaften empfangen.
5. Die Gesellschaft ist an die Grundordnung
des kirchlichen Dienstes im Rahmen
kirchlicher Arbeitsverhältnisse im Bistum
Essen vom 22.09.1993 gebunden; sie
wendet diese Grundordnung bei der
Bestellung ihrer Organe entsprechend an.
6. Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für die Stadt
Gelsenkirchen und des
Diözesancaritasverbandes für das Bistum
Essen e. V. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.08.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 08.08.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3
(Steuerbegünstigte Zwecke und Zweckbindung) beschlossen. |
a)
15.12.2022
Verweyen |