HRB 367:St. Josefs-Krankenhaus Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Salzkotten, Dr. Krismannstr. 12, 33154 Salzkotten.Die Verschmelzung ist im Register der übernehmenden St. Vincenz-Krankenhaus GmbH mit Sitz in Paderborn am 20.05.2014 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG.
HRB 367:St. Josefs-Krankenhaus Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Salzkotten, Dr. Krismannstr. 12, 33154 Salzkotten.Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 28.04.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 28.04.2014 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 28.04.2014 mit der St. Vincenz-Krankenhaus GmbH mit Sitz in Paderborn (Amtsgericht Paderborn HRB 2027) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übernehmenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 367:St. Josefs-Krankenhaus Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Salzkotten, Dr. Krismannstr. 12, 33154 Salzkotten.Die Gesellschafterversammlung vom 09.12.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und Zweck), § 3 (Kirchliche Ausrichtung) und § 17 (Auflösung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, 2. die Förderung der Altenhilfe, 3. die Förderung der Berufsbildung, 4. die Förderung des Wohlfahrtswesens, 5. die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO, 6. die Verfolgung kirchlicher Zwecke sowie 7. die Beschaffung von Mitteln zur Verwirklichung der vorbenannten steuerbegünstigten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften, insbesondere solche, an denen die Gesellschaft als Gesellschafter beteiligt ist. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch 1. den Betrieb von Krankenhäusern, die der stationären und ambulanten Untersuchung und Behandlung sowie der Pflege, Versorgung und seelsorgerischen Begleitung von Kranken und Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben, die sich aus der Gesundheitsberatung und -vorsorge sowie aus der Trägerschaft von Ausbildungsstätten ergeben, dienen, 2. den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen, die der Aufnahme, Betreuung, Pflege, Versorgung und seelsorgerischen Begleitung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind, sowie der Trägerschaft von Ausbildungsstätten dienen, 3. den Betrieb von Ausbildungsstätten, jeweils in Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche. 4. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
St. Josefs-Krankenhaus Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Salzkotten (Dr. Krismannstr. 12, 33154 Salzkotten). Die Gesellschafterversammlung vom 07.08.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Verfügung über Geschäftsanteile) beschlossen.
St. Josefs-Krankenhaus Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Salzkotten (Dr. Krismannstr. 12, 33154 Salzkotten). Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Renner, Andreas, Detmold, * ‒.‒.‒‒.
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