Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 11 |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2023 hat
beschlossen den Gesellschaftsvertrag in § 3
(Gemeinnützigkeit), § 11 (Jahresabschluss) und § 20
(Kirchliche Aufsicht) zu ändern. |
a)
23.01.2024
Asmussen |
| 10 |
c)
die Verwirklichung von Aufgaben der
Katholischen Kirche durch den Betrieb
kirchlicher Einrichtungen des Gesundheits-
und Krankenhauswesens.
In diesem Sinne betreibt die Gesellschaft
insbesondere das Cellitinnen-Krankenhaus
St. Vinzenz in Köln. Darüber hinaus ist es
Aufgabe der Gesellschaft, die
Einrichtungen des Gesundheits- und
Sozialwesens im Trägerverbund der
Stiftung der Cellitinnen zu fördern und zu
unterstützen sowie Beteiligungen an
steuerbegünstigten verbundenen
Unternehmen zu halten und zu verwalten.
Die Gesellschaft ist den Menschen, mit
denen und für die sie arbeitet, im Geiste der
Sendung Jesu besonders verpflichtet. |
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a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 04.07.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der
Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung hat ferner eine Änderung des
Gesellschaftsvertrages in § 9 (Geschäftsführung)
beschlossen.
Der Gesellschaftsvertrag ist insgesamt neugefasst. |
a)
03.11.2023
Asmussen |
HRB 24898: St. Vinzenz-Hospital GmbH, Köln, Merheimer Str. 221 - 223, 50733 Köln. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 15.12.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse beider Gesellschafterversammlungen vom selben Tage Teile des Vermögens ("Erbbaugrundbesitz HSM" und die diesem zugeordneten weiteren Vermögensgegenstände des Aktiv- und Passivvermögens) der Hospitalvereinigung St. Marien GmbH mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln, HRB 25378) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 24898: St. Vinzenz-Hospital GmbH, Köln, Merheimer Str. 221 - 223, 50733 Köln. Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital, Stammeinlagen) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 3.000,00 EUR zum Zwecke der Ausgliederung von Vermögensteilen der Hospitalvereinigung St. Marien GmbH mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln, HRB 25378) beschlossen. Neues Stammkapital: 55.000,00 EUR.
HRB 24898: St. Vinzenz-Hospital GmbH, Köln, Merheimer Str. 221 - 223, 50733 Köln. Nicht mehr Geschäftsführer: Meiser, Andre, Düsseldorf, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Geschäftsführer: Zimmermann, Pit, Köln, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
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23.12.2020