Stadtreinigung Leipzig, Leipzig (HRA 13737)

03.04.2017

Veränderung

HRA 13737: Stadtreinigung Leipzig, Leipzig (Geithainer Straße 60, 04328 Leipzig). Mit Beschluss vom 25.03.2015 wurde die Satzung neu gefasst. Gegenstand geändert, nun: Neuer Gegenstand: die Wahrnehmung der Abfallentsorgung im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach den abfallrechtlichen Bestimmungen obliegenden Pflichten zur Abfallentsorgung, die zur Wahrnehmung der Straßenreinigung und des öffentlichen Winterdienstes im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Leipzig nach dem sächsischen Straßengesetz obliegenden Pflichten zur Straßenreinigung, die öffentliche Papierkorbentsorgung, die Erarbeitung der Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung sowie der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung, die Gebührenregelung und Einzug der Gebühren für die Abfallwirtschaft und Straßenreinigung, die Rekultivierung und Nachsorge von ehemals von der Stadt Leipzig betriebenen Deponien, die Pflege und Bewirtschaftung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Leipzig sowie der Straßenbäume, öffentlichen Spielplätze und öffentlichen Springbrunnen. Besteht die Betriebsleitung aus mehreren Betriebsleitern, sind zwei von ihnen gemeinschaftlich vertretungsberechtigt. Ist ein Erster Betriebsleiter bestellt, so ist dieser allein vertretungsberechtigt. Nicht mehr Betriebsleiter: Dr. Richter, Frank, Leipzig, * ‒.‒.‒‒. Bestellt: Erster Betriebsleiter: Kretzschmar, Thomas, Leipzig, * ‒.‒.‒‒. Bestellt: Betriebsleiter: Franz, Elke, Leipzig, * ‒.‒.‒‒.

06.01.2005

Veränderung

Stadtreinigung Leipzig, Leipzig (Geithainer Str. 60, 04328 Leipzig). Die Satzung ist mit Beschluss vom 15.10.2003 geändert in den §§ 2 (Zweck und Aufgaben des Eigenbetriebes) und 4 (Betriebsausschuss). Gegenstand ergänzt hinsichtlich: Pflege und Bewirtschaftung der Grünflächen der Stadt Leipzig einschließlich Straßenbäume, öffentliche Spielplätze und Brunnen.