Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 5 |
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Prokura erloschen:
Reuter, Christoph Paul, Ruppichteroth, * ‒.‒.‒‒
Prokura erloschen:
Hilger, Georg, Weilerswist, * ‒.‒.‒‒ |
b)
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gesellschaft ist erloschen. |
a)
04.04.2023
Li |
HRA 31719: Stadtservicebetrieb Brühl, Brühl (Engeldorfer Straße 2, 50321 Brühl). Der Rat der Stadt Brühl hat in der Sitzung vom 17.12.2018 die Änderung der Satzung in § 5 (Der Vorstand), § 7 (Zuständigkeit des Verwaltungsrats) und § 9 (Verpflichtungserklärung) beschlossen. Der Rat der Stadt Brühl hat in der Sitzung vom 27.04.2020 die Änderung der Satzung in § 5 (Der Vorstand) und § 8 (Einberufung und Beschlüsse des Verwaltungsrats) beschlossen. Bestellt als Vorstand: Radermacher, Peter Rolf, Schleiden, * ‒.‒.‒‒.
HRA 31719: Stadtservicebetrieb Brühl, Brühl (Engeldorfer Straße 2, 50321 Brühl). Einzelprokura: Hilger, Georg, Weilerswist, * ‒.‒.‒‒; Reuter, Christoph Paul, Ruppichteroth, * ‒.‒.‒‒.
HRA 31719: Stadtservicebetrieb Brühl, Brühl (Engeldorfer Straße 2, 50321 Brühl). Nicht mehr Vorstand: Dr. Kapsa, Marion, Brühl, * ‒.‒.‒‒.
HRA 31719: Stadtservicebetrieb Brühl, Brühl (Engeldorfer Straße 2, 50321 Brühl). Anstalt öffentlichen Rechts. Satzung vom 07.09.2015. a) im Betriebszweig Stadtservice aa) Einsammlung, Beförderung und ggf. Umschlag aller im Stadtgebiet Brühl anfallenden und überlassenen Abfälle aus privaten Haushalten sowie von Abfällen zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen, soweit sie von der kommunalen Sammlung erfasst sind. bb) Aufstellung, Unterhaltung und Entleerung von Straßenpapierkörben sowie das Einsammeln und Befördern der darin befindlichen Abfälle.cc) Einsammeln und Befördern der regelmäßigen Grundstücksentsorgung zuzuordnenden im Stadt- gebiet Brühl fortgeworfenen und verbotswidrig abgelagerten Abfälle von den der Allgemeinheit zugänglichen Grundstücken. dd) Die Straßenreinigung und der Winterdienst im Sinne der Bestimmungen des Gesetzes über die Reinigung öffentlicher Straße (Straßenreinigungsgesetz NRW -StrReinG NRW) in der derzeit gültigen Fassung im Stadtgebiet Brühl. ee) Die Verwaltung, Unterhaltung und der Betrieb der städtischen Friedhöfe der Stadt Brühl. ff) Die Pflege, Unterhaltung und Reinigung der öffentlichen Grünflächen und Spielplätze im Stadtgebiet Brühl. gg) Übernahme der hoheitlichen Leistungen und des Betriebs des Bauhofes der Stadt Brühl. hh) Erneuerung, Instandsetzung, Unterhaltung und Betrieb der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Brühl. b) im Betriebszweig Gebäudemanagement aa) technisches Gebäudemanagement, einschließlich Bauunterhaltung, bb) infrastrukturelles Gebäudemanagement, cc) kaufmännisches Gebäudemanagement, für alle im städtischen Eigentum befindlichen, angemieteten oder angepachteten oder aufgrund sonstiger Besitzmittlungsverhältnisse genutzten Gebäude der Stadt Brühl. 2. Neben den operativen Betriebszweigen wird eine "Zentrale Verwaltung" eingerichtet, in der alle Verwaltungsaufgaben ausgeführt werden, die nicht an Dritte (insbesondere Stadt Brühl oder Stadtwerke Brühl) vergeben sind. 3. Der "Stadtservicebetrieb Brühl" kann sich an anderen Unternehmen beteiligen, wenn dies dem Anstaltzweck dient. Dabei ist sicher zu stellen, dass die Haftung der Anstalt auf einen bestimmten Betrag beschränkt wird. 4. Die Anstalt kann die in Abs. 1 bezeichneten Aufgaben unter den jeweils geltenden gesetzlichen Voraussetzungen auch für andere Kommunen und kommunale Einrichtungen wahrnehmen. Jedes Vorstandmitglied vertritt einzeln mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschliesen. Vorstand: Dr. Kapsa, Marion, Brühl, * ‒.‒.‒‒; Schiffer, Gerd, Erftstadt, * ‒.‒.‒‒.
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16.05.2022