Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 5 |
a)
Firma geändert, nun:
Stadtwerke Elm-Lappwald GmbH
c)
Gegenstand des Unternehmens ist
- der Betrieb, die Wartung und der Ausbau
von Netzen für die Verteilung von Energie
(Strom, Gas, Wärme),
- Wasserversorgung,
- Erzeugung und Vertrieb von Energie
sowie die Erbringung von
Energiedienstleistungen,
- die Betätigung bzw.
Dienstleistungserbringung im Bereich der
Telekommunikation einschließlich des
Betriebs, der Wartung und des Betreibens
von Kommunikationsnetzen,
- der Betrieb und die Unterhaltung des
Stadtbades Lutterwelle (Hallen- und
Freibad) in der Stadt Königslutter am Elm,
- Unterhaltung und Betrieb von öffentlichen
lmmobilien, Einrichtungen und Anlagen
sowie Erbringung kommunaler
Dienstleistungen. |
3.841.323,00
EUR |
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. |
|
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.08.2024 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital
und Stammeinlagen) und mit ihr die Erhöhung des
Stammkapitals um 1.241.323,00 EUR zum Zwecke der
Verschmelzung mit der Stadtwerke Elm-Lappwald
Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Königslutter
am Elm (Amtsgericht Braunschweig, HRB 203278)
beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 22.08.2024 hat zudem
Änderungen des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz), §
2 (Gegenstand des Unternehmens) und § 6
(Geschäftsführung und Vertretung) und mit ihr die Änderung
der Firma, des Unternehmensgegenstandes und die
Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 22.08.2024
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 22.08.2024 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 22.08.2024 mit der Stadtwerke Elm-Lappwald
Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Königslutter
am Elm (Amtsgericht Braunschweig, HRB 203278)
verschmolzen.
Die Verschmelzung ist mit Eintragung auf dem Registerblatt
des übertragenden Rechtsträgers am selben Tage wirksam
geworden. |
a)
29.08.2024
Specht
b)
Fall 8 |
| 4 |
|
|
|
|
b)
Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 22.08.2024
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 22.08.2024 und der
Gesellschafterversammlung des übernehmenden
Rechtsträgers vom 22.08.2024 mit der Stadtwerke
Königslutter GmbH mit Sitz in Königslutter am Elm
(Amtsgericht Braunschweig, HRB 100660) verschmolzen.
Die Verschmelzung ist mit Eintragung auf dem Registerblatt
des übernehmenden Rechtsträgers mit der geänderten Firma
"Stadtwerke Elm-Lappwald GmbH" (Amtsgericht
Braunschweig, HRB 100660) am selben Tage wirksam
geworden.
Die Gesellschaft ist erloschen. |
a)
29.08.2024
Specht
b)
Fall 5 |
HRB 203278: Stadtwerke Elm-Lappwald Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Königslutter am Elm, Marktstraße 18, 38154 Königslutter am Elm. Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2015 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 225.000,00 EUR auf 250.000,00 EUR beschlossen. Gleichzeitig wurde § 2 des Gesellschaftsvertrages und damit der Gegenstand des Unternehmens geändert. Neuer Unternehmensgegenstand: Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und Betrieb von Versorgungsnetzen in dem Gebiet der Stadt Königslutter am Elm, der Samtgemeinde Nord-Elm und der Gemeinde Mariental sowie die Vornahme aller damit in Zusammenhang stehenden Aufgaben. Der Gesellschaftszweck erstreckt sich auch auf Aufgaben der Erzeugung von und Versorgung mit Energie, Wärme, Wasser und Telekommunikation sowie den Vertrieb und die Verpachtung von Anlagen zur Energieerzeugung und Energieverteilung innerhalb des Landkreises Helmstedt. Es können zudem Abnahmestellen außerhalb des Landkreises Helmstedt mit Energie versorgt werden, wenn es sich dabei um Abnahmestellen von Kunden handelt, die ebenfalls über Abnahmestellen im Landkreis Helmstedt verfügen. Aufgaben des Unternehmens sind ferner die Unterhaltung und der Betrieb von städtischen Einrichtungen und Anlagen sowie die Verwaltung städtischen Vermögens. Neues Stammkapital: 250.000,00 EUR.
HRB 203278:Stadtwerke Elm-Lappwald Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Königslutter am Elm, Marktstraße 18, 38154 Königslutter am Elm.Die Gesellschafterversammlung vom 19.06.2014 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehms) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Der Erwerb und Betrieb von Versorgungsnetzen in dem Gebiet der Stadt Königslutter am Elm, der Samtgemeinde Nord-Elm und der Gemeinde Mariental sowie die Vornahme aller damit in Zusammenhang stehenden Aufgaben. 2. Der Gesellschaftszweck erstreckt sich auch auf Aufgaben der Erzeugung von und Versorgung mit Energie, Wärme, Wasser und Telekommunikation innerhalb des Landkreises Helmstedt. Es können zudem Abnahmestellen außerhalb des Landkreises Helmstedt mit Energie versorgt werden, wenn es sich dabei um Abnahmestellen von Kunden handelt, die ebenfalls über Abnahmestellen im Landkreis Helmstedt verfügen. 3. Aufgaben des Unternehmens sind ferner die Unterhaltung und der Betrieb von städtischen Einrichtungen und Anlagen sowie die Verwaltung städtischen Vermögens.
Stadtwerke Königslutter GmbH, Königslutter, Wallstraße 21, 38154 Königslutter. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 14.08.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 14.08.2012 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 14.08.2012 mit der Königslutter-Wolfsburg GmbH mit Sitz in Königslutter (Amtsgericht Braunschweig HRB 202504) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.
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30.12.2015