Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 6 |
c)
Gegenstand geändert; nun:
(1) Die Versorgung mit Wasser, Strom, Gas,
sonstiger Energie, Telekommunikation und
Multimediadiensten, der Betrieb von Netzen,
der Betrieb des städtischen Hallenbades und
des lndustriestammgleises sowie die
Beteiligung an Unternehmen im Sinne von §
102 Abs. 1 GemO sind zu einem Eigenbetrieb
zusammengefasst und werden nach dem
Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen
dieser Satzung geführt.
(2) Der Eigenbetrieb einschließlich seiner
Hilfs- und Nebenbetriebe hat folgende
Aufgaben:
a) Versorgung des Stadtgebietes mit Wasser,
Strom, Gas, sonstiger Energie
Telekommunikation, Multimediadiensten und
den Betrieb von Netzen. Er kann aufgrund von
Vereinbarungen sein Versorgungsgebiet auf
andere Städte und Gemeinden ausdehnen
oder Abnehmer außerhalb des Stadtgebietes
mit Wasser, Strom, Gas und sonstiger Energie
beliefern sowie Telekommunikations- und
Multimediadienste anbieten,
b) Betrieb öffentlicher Bäder und
Einrichtungen des Kur- und
Fremdenverkehrswesens der Stadt
Gaggenau,
c) Bedienung des Personennahverkehrs.
Zur Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebs
kann eine Beteiligung an sowie eine
Übernahme und Gründung von anderen
Unternehmen i. S. von § 102 Abs. 1 GemO
erfolgen.
(3) Der Eigenbetrieb betreibt alle seinen
Betriebszweck fördernden oder ihn
wirtschaftlich berührenden Geschäfte. Er
übernimmt auf Beschluss des Gemeinderats
weitere Aufgaben. |
b)
Bestellt als
Werkleiter:
Ruprecht, Thorsten, Kuppenheim, * ‒.‒.‒‒
Nicht mehr
Werkleiter:
Schreiner, Paul, Schwäbisch Hall, * ‒.‒.‒‒ |
|
a)
Am 25.07.2022 wurde die Änderung der Satzung in § 1
(Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebes), § 5 ( Aufgaben
des Gemeinderats), § 7 (Aufgaben des Werksausschusses), § 8
(Aufgaben des Oberbürgermeisters) und § 15 (Wirtschaftsjahr)
beschlossen. |
a)
10.01.2023
Schmunk |
HRA 701121: Stadtwerke Gaggenau, Gaggenau, Theodor-Bergmann-Straße 44, 76571 Gaggenau. Am 16.11.2015 wurde die Neufassung der Satzung beschlossen. Gegenstand geändert; nun: (1) Die Versorgung mit Wasser, Strom, Gas, sonstiger Energie, Telekommunikation und Multimediadiensten, der Betrieb von Netzen, der Betrieb des städtischen Hallenbades und des lndustriestammgleises sowie die Beteiligung an Unternehmen im Sinne von § 102 Abs. 1 GemO sind zu einem Eigenbetrieb zusammengefasst und werden nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. (2) Der Eigenbetrieb einschließlich seiner Hilfs- und Nebenbetriebe hat folgende Aufgaben: a) Versorgung des Stadtgebietes mit Wasser, Strom, Gas, sonstiger Energie Telekommunikation, Multimediadiensten und den Betrieb von Netzen. Er kann aufgrund von Vereinbarungen sein Versorgungsgebiet auf andere Städte und Gemeinden ausdehnen oder Abnehmer außerhalb des Stadtgebietes mit Wasser, Strom, Gas und sonstiger Energie beliefern sowie Telekommunikations- und Multimediadienste anbieten, b) Betrieb öffentlicher Bäder und Einrichtungen des Kur- und Fremdenverkehrswesens der Stadt Gaggenau, c) Betrieb des lndustriestammgleises, d) Bedienung des Personennahverkehrs. Zur Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebs kann eine Beteiligung an sowie eine Übernahme und Gründung von anderen Unternehmen i. S. von § 102 Abs. 1 GemO erfolgen. (3) Der Eigenbetrieb betreibt alle seinen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte. Er übernimmt auf Beschluss des Gemeinderats weitere Aufgaben.
HRA 701121:Stadtwerke Gaggenau, Gaggenau, Theodor-Bergmann-Straße 44, 76571 Gaggenau.Personenbezogene Daten geändert bei Werkleiter: Schreiner, Paul, Schwäbisch Hall, * ‒.‒.‒‒.
Stadtwerke Gaggenau, Gaggenau (Theodor-Bergmann-Str. 44, 76571 Gaggenau). Am 03.12.2001 wurde die Änderung der Satzung in § 3 (Stammkapital), § 5 (Aufgaben des Gemeinderats), § 7 (Aufgaben des Werksausschusses) , und § 8 (Aufgaben des Oberbürgermeisters) beschlossen.
Stadtwerke Gaggenau, Gaggenau (Theodor-Bergmann-Str. 44, 76571 Gaggenau). Eigenbetrieb der Stadt Gaggenau. Satzung vom 09.10.1995 mit Änderung vom 28.07.1998. Gegenstand ist die Versorgung mit Wasser, Strom, Gas, sonstiger Energie, Telekommunikation und Multimediadiensten, der Betrieb des städtischen Hallenbades und des Industriestammgleises sowie die Beteiligung an Unternehmen im Sinne von § 102 Abs. 1 GemO sind zu einem Eigenbetrieb zusammengefaßt und werden nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Werkleiter bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Werkleiter bestellt, vertreten sie gemeinsam. Werkleiter: Schreiner, Paul, Kuppenheim, * ‒.‒.‒‒.
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04.01.2016