Stadtwerke Lichtenfels, Lichtenfels (HRA 4026)

21.12.2018

Veränderung

HRA 4026: Stadtwerke Lichtenfels, Lichtenfels, Jahnstraße 16, 96215 Lichtenfels. Geändert, nun: Geschäftsanschrift: Eichenweg 15, 96215 Lichtenfels.

17.12.2010

Veränderung

Stadtwerke Lichtenfels, Lichtenfels, Jahnstraße 16, 96215 Lichtenfels. Durch Beschluss des Stadtrats vom 13.09.2010 wurde die Satzung für den Eigenbetrieb neu gefasst. Dabei wurde § 2 (Gegenstand des Unternehmens) ergänzt. Gegenstand geändert, nun: Neuer Unternehmensgegenstand: Versorgung des Stadtgebiets mit Gas und Wasser, die Einrichtung und der Betrieb des öffentlichen Personennahverkehrs, die Einrichtung und der Betrieb von Parkhäusern, sowie die Gründung von und die Beteiligung an Unternehmen zur Versorgung des Stadtgebiets mit alternativen Energieträgern. Hierzu gehört im Rahmen der Gesetze auch die Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben der Stadtwerke fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. Die Stadtwerke sind im Zusammenhang mit den Aufgaben nach Abs. 1 und im Bereich der Abwasserentsorgung zuständig für die Erhebung von öffentlichen Abgaben nach den kommunalabgaberechtlichen Vorschriften mit Ausnahme von Beiträgen - einschließlich des Erlasses von Bescheiden - (z.B. Gebühren, Kostenerstattungen) und den diesen entsprechenden privatrechtlichen Entgelten (z.B. Baukosten- und lnvestitionskostenzuschüsse, Anschluss- und Leistungsentgelte), sowie für die Durchführung aller weiteren Maßnahmen im Vollzug.

19.05.2009

Veränderung

Stadtwerke Lichtenfels, Lichtenfels, Jahnstraße 16, 96215 Lichtenfels.Die Hauptversammlung vom 09.02.2009 hat die Satzung neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 2 (Gegenstand). Geschäftsanschrift: Jahnstraße 16, 96215 Lichtenfels. Gegenstand geändert, nun: Neuer Unternehmensgegenstand: Versorgung des Stadtgebiets mit Gas und Wasser, die Einrichtung und der Betrieb des öffentlichen Personennahverkehrs, die Einrichtung und der Betrieb von Parkhäusern, sowie die Gründung von und die Beteiligung an Unternehmen zur Versorgung des Stadtgebebiets mit alternativen Energieträgern. Hierzu gehört im Rahmen der Gesetze auch die Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben der Stadtwerke fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen.