Stiftungsklinikum PROSELIS gGmbH, Recklinghausen (HRB 1469)

15.12.2021

Veränderung

HRB 1469: Stiftungsklinikum PROSELIS gGmbH, Recklinghausen, Mühlenstraße 27, 45659 Recklinghausen. Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Gesellschafterversammlung) und § 11 (Aufsichtsrat) beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige, kirchliche und gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. 2. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der öffentlichen Gesundheitspflege und der Bildung und Erziehung sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen und der katholischen Kirche. 3. Gegenstand der Gesellschaft ist die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der katholischen Kirche im Bereich der öffentlichen Gesundheitspflege, der Jugend- und Altenhilfe sowie der Erziehung, Volks- und Berufsbildung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Förderung, den Betrieb und die Unterhaltung von Krankenhäusern, Ausbildungsstätten, Nebenbetrieben und sonstigen stationären, teilstationären und ambulanten Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung, Rehabilitation und Pflege kranker, behinderter, hilfsbedürftiger und alter Menschen. Ferner sichert die Gesellschaft die Seelsorge im Krankenhaus, beispielsweise durch die Abhaltung von Gottesdiensten und die Unterhaltung hierfür erforderlicher Gebetsräume. Der Gesellschaftszweck wird ferner verwirklicht durch die Erbringung von Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch Leistungen in den Bereichen der Geschäftsführung, des Managements und der Verwaltung (insbesondere Finanzbuchhaltung, Controlling, Personalwesen, Einkauf) und Technik (Haustechnik, handwerkliche Dienstleistungen, Gerätetechnik und EDV- bzw. Informationstechnologien) sowie durch die Überlassung von Immobilien an die HSG-Hospital-Service-Gesellschaft mbH, die HRG-Hospital-Reinigung-Gesellschaft mbH (nur technische Dienstleistungen und Immobilienüberlassungen) sowie an die St. Elisabeth-Pflegezentrum Herten gGmbH (ohne Geschäftsführung- und Managementleistungen sowie ohne Immobilienüberlassung). Die Gesellschaft verwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke ferner unter Einbeziehung von Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch Verpflegungsleistungen, Transportdienstleistungen, Entsorgungslogistik und Hauswirtschaftsleistungen sowie Reinigungsleistungen und Leistungen der Bettenaufbereitung durch die HSG-Hospital-Service-Gesellschaft mbH und die HRG-Hospital-Reinigungs-Gesellschaft mbH.

10.03.2020

Veränderung

HRB 1469: Stiftungsklinikum PROSELIS gGmbH, Recklinghausen, Mühlenstraße 27, 45659 Recklinghausen. Prokura erloschen: Franke, Claudia, Witten, * ‒.‒.‒‒.

26.09.2019

Veränderung

HRB 1469: Prosper-Hospital gemeinnützige Krankenhausgesellschaft mit beschränkter Haftung, Recklinghausen, Mühlenstraße 27, 45659 Recklinghausen. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsplans vom 20.08.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 20.08.2019 mit der KVVR-Klinik Verbund Vest Recklinghausen gGmbH mit Sitz in Recklinghausen (Amtsgericht Recklinghausen, HRB 6004) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

26.09.2019

Veränderung

HRB 1469: Prosper-Hospital gemeinnützige Krankenhausgesellschaft mit beschränkter Haftung, Recklinghausen, Mühlenstraße 27, 45659 Recklinghausen. Die Gesellschafterversammlung vom 20.08.2019 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 20.08.2019 hat ferner beschlossen, den Gesellschaftsvertrag insgesamt abzuändern und neu zu fassen. Neue Firma: Stiftungsklinikum PROSELIS gGmbH. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsplans vom 20.08.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 20.08.2019 mit der St. Elisabeth-Hospital Herten gGmbH mit Sitz in Herten (Amtsgericht Recklinghausen, HRB 5457) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.