Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
6 |
c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Stadt Öhringen erfüllt die Aufgaben der
Trinkwasserversorgung, der
Wärmeversorgung, der Bereitstellung und des
Betriebs von Bädern und
Parkierungseinrichtungen sowie des
öffentlichen Personennahverkehrs nach dem
Bundes- und Landesrecht sowie den
ortsrechtlichen Regelungen in der Rechtsform
eines Eigenbetriebs. Der Eigenbetrieb kann
sich an privatrechtlichen und
öffentlichrechtlichen Betrieben beteiligen. Er
kann Betriebsführungen übernehmen, wenn
der zu führende Betrieb/ die zu führende
Einrichtung Berührungspunkte mit dem
Unternehmensgegenstand des Eigenbetriebs
aufweist. Der Betrieb kann aufgrund von
Vereinbarungen sein räumliches
Aufgabengebiet auf anderen Gemeinden oder
Teile davon ausdehnen. |
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun:
Die Betriebsleiter vertreten gemeinschaftlich.
b)
Bestellt als
Betriebsleiter:
Müller, Patrick, Öhringen, * ‒.‒.‒‒
Nicht mehr
Betriebsleiter:
Insam, Andreas, Öhringen, * ‒.‒.‒‒ |
|
a)
Am 22.11.2022 wurde die Änderung der Satzung beschlossen.
Es wurde u.a. ein neuer § 3a (Wirtschaftsführung und
Rechnungswesen) eingefügt. |
a)
24.06.2024
Kunze |
HRA 580783: Technische Werke der Stadt Öhringen, Öhringen (Marktplatz 15, 74613 Öhringen). Bestellt als Betriebsleiter: Hildebrand, Frank, Öhringen, * ‒.‒.‒‒; Insam, Andreas, Öhringen, * ‒.‒.‒‒. Nicht mehr Betriebsleiter: Herrmann, Erich, Tamm, * ‒.‒.‒‒.
HRA 580783:Technische Werke der Stadt Öhringen, Öhringen (Marktplatz 15, 74613 Öhringen). Personenbezogene Daten von Amts wegen berichtigt bei Betriebsleiter: Herrmann, Erich, Tamm, * ‒.‒.‒‒.
HRA 580783:Technische Werke der Stadt Öhringen, Öhringen (Marktplatz 15, 74613 Öhringen). Am 20.11.2001 wurde die Änderung der Satzung in § 3 (Stammkapital) und § 9 (Abgrenzung der Zuständigkeiten der Organe) beschlossen. Allgemeine Vertretungsregelung von Amts ergänzt: Der Betriebsleiter vertritt einzeln. Bestellt als Betriebsleiter: Hermann, Erich, Tamm, * ‒.‒.‒‒. Nicht mehr Betriebsleiter Bürgermeister: Pallotta, Dieter, Öhringen, * ‒.‒.‒‒.