HRB 76409: Terex MHPS IP Management GmbH, Düsseldorf, Forststraße 16, 40597 Düsseldorf. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 29.08.2016 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 29.08.2016 mit der Terex MHPS GmbH mit Sitz in Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 72305) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 76409: Terex MHPS IP Management GmbH, Düsseldorf, Forststraße 16, 40597 Düsseldorf. Mit der Terex MHPS GmbH (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 72305) als herrschendem Unternehmen ist am 11.12.2015 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 11.12.2015 zugestimmt.
HRB 76409: Terex MHPS IP Management GmbH, Düsseldorf, Forststraße 16, 40597 Düsseldorf. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 03.12.2015. Geschäftsanschrift: Forststraße 16, 40597 Düsseldorf. Gegenstand: Das Halten und die Verwaltung eigenen Vermögens, insbesondere das Halten, die Verwaltung und die Entwicklung geistiger Schutzrechte inklusive deren wirtschaftlicher Nutzung durch z.B. Lizenzierung an Gesellschaften der Terex-Gruppe. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jedem Geschäftsführer kann Einzelvertretungsbefugnis und/oder Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB erteilt werden. Bestellt als Geschäftsführer: Hagel, Hans-Jürgen, Dortmund, * ‒.‒.‒‒, mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
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05.09.2016