Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
17 |
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b)
Der mit der Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung
und Verkehr GmbH mit dem Sitz in Nordhausen (Amtsgericht
Jena HRB 400993) als herrschender Gesellschaft
abgeschlossene Beherrschungs- und
Gewinnabführungsvertrag vom 19.12.2003, zuletzt geändert
am 18.07.2014 sowie 15.09.2009 ist durch Vertrag vom
24.11.2022 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat mit
Beschluss vom 24.11.2022 zugestimmt. |
a)
19.12.2022
Blauwitz |
HRB 401487: Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH, Nordhausen, Robert-Blum-Str.1, 99734 Nordhausen. Bekanntmachung gem. § 52 Abs. 3 Satz 2 GmbHG: Aufgrund einer Veränderung in den Personen der Aufsichtsratsmitglieder ist durch die Geschäftsführer eine neue Liste mit Datum vom 01.10.2020 zum Handelsregister eingereicht worden.
HRB 401487: Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH, Nordhausen, Robert-Blum-Str.1, 99734 Nordhausen. Prokura erloschen: Keilholz, Fritz, Wipperdorf, * ‒.‒.‒‒. Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Große, Verena, Kirchworbis, * ‒.‒.‒‒.
HRB 401487: Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH, Nordhausen, Robert-Blum-Str.1, 99734 Nordhausen. Bekanntmachung gem. § 52 Abs. 3 Satz 2 GmbHG: Aufgrund einer Veränderung in den Personen der Aufsichtsratsmitglieder ist durch die Geschäftsführer eine neue Liste mit Datum 29.08.2019 zum Handelsregister eingereicht worden.
HRB 401487: Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH, Nordhausen, Robert-Blum-Str.1, 99734 Nordhausen. Die Gesellschafterversammlung vom 06.06.2019 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde auch geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens). Neuer Gegenstand: im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (inklusive des freigestellten Schülerverkehrs) auf dem Gebiet des Landkreises Nordhausen einschließlich ein und ausbrechender Verkehre. Die Gesellschaft ist interner Betreiber der Stadt Nordhausen und des Landkreises Nordhausen i.S.d. Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates und ist im Falle der Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Vorschriften des Art. 5 Abs. 2 Verordnung (EG) 1370/2007 gebunden. Diese Beschränkungen gelten auch für jedes andere Unternehmen, an dem die Gesellschaft auch nur geringfügig beteiligt ist. Abgesehen von diesen Beschränkungen ist das Unternehmen zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck fördern. Das Unternehmen führt Randtätigkeiten in Form von Schienenverkehrsleistungen, Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen und Straßenbahnen sowie von Wartungs-, Instandhaltungs- und Serviceleistungen an Fahrzeugen und technischen Einrichtungen in geringem Umfang aus.
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