Verkehrsgesellschaft Döbeln mbH, Ebersbach, Am Gewerbegebiet 5, 04720 Ebersbach. Die Gesellschaft ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 29.08.2012 sowie Beschluss der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der REGIOBUS Mittelsachsen GmbH mit dem Sitz in Mittweida (Amtsgericht Chemnitz HRB 5089) verschmolzen. Die Verschmelzung ist wirksam geworden mit der Eintragung der Verschmelzung in das Register des übernehmenden Rechtsträgers am heutigen Tag.Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.
Verkehrsgesellschaft Döbeln mbH, Ebersbach, Am Gewerbegebiet 5, 04720 Ebersbach. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Naacke, Christoph, Hochschulingenieurökonom, Ebersbach. Bestellt: Geschäftsführer: Tanne, Michael, Mittweida, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Einzelprokura: Naacke, Christoph, Ebersbach, * ‒.‒.‒‒. Prokura erloschen: Fischer, Harald, Kriebethal.
Verkehrsgesellschaft Döbeln mbH, Ebersbach, Am Gewerbegebiet 5, 04720 Ebersbach.Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2009 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Insbesondere wurde geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens). Neuer Gegenstand: Planung, Organisation, Ausgestaltung und Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs einschließlich der Schülerbeförderung und etwaiger Sonderformen sowie alle damit zusammenhängenden Tätigkeiten. Die Gesllschaft darf auch sonstige Verkehrstätigkeiten, insbesondere Reiseverkehr und die damit verbundene Reiseveranstaltertätigkeit, sowie Mietwagenverkehr betreiben. Die Gesellschaft kann alle im sachlichen Zusammenhang mit dem vorbezeichneten Gegenstand stehenden Tätigkeiten wahrnehmen und alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen ergreifen, die dem Gegenstand des Unternehmens mittelbar oder unmittelbar förderlich sind, beispielsweise die Durchführung von Instandhaltungs-, Fuhrparkmanagement- und sonstigen Serviceleistungen für eigene oder fremde Kraftfahrzeuge sowie das Vorhalten und entgeltliche Zurverfügungstellen von Kraftfahrzeugen für Dritte. Die Gesellschaft kann andere Unternehmen erwerben, steuern, verwalten oder sich an anderen Unternehmen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen beteiligen sowie Niederlassungen und Tochtergesellschaften nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen gründen. Die Gesellschaft darf sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben Dritter bedienen. Beteiligungen an anderen Unternehmen, an denen der Gesellschaft allein oder zusammen mit anderen kommunalen Unternehmen und/oder kommunalen Körperschaften die Mehrheit der Anteile zusteht, dürfen nur eingegangen und unterhalten werden, wenn in deren Satzungen bzw. Gesellschaftsverträgen die Bestimmungen des § 96 II Nr. 1 und Nr. 2 a - der sächsischen Gemeindeordnung vereinbart sind.