HRB 13333: Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH, Görlitz, Zittauer Str. 71/73, 02826 Görlitz. Die Gesellschaft ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 05.07.2019 und der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Görlitzer Verkehrsbetriebe GmbH (GVB) mit dem Sitz in Görlitz (Amtsgericht Dresden, HRB 35926) verschmolzen.Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.
HRB 13333: Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH, Görlitz, Zittauer Str. 71/73, 02826 Görlitz. Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 24.05.1996 mit der Stadtwerke Görlitz AG mit dem Sitz in Görlitz, geändert durch Vereinbarungen vom 27.11.2001 und vom 05.06.2014, ist durch Aufhebungsvertrag zum 31.12.2018 beendet.Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind bevor die Eintragung der Beendigung des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages in das Handelsregister nach § 10 des Handelsgesetzbuches als bekanntgemacht gilt, hat der andere Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung der Eintragung zu diesem Zweck bei ihm melden.
HRB 13333: Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH, Görlitz, Zittauer Str. 71/73, 02826 Görlitz. Bestellt: Geschäftsführer: Trillmich, Andreas Hans, Görlitz, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Kienzler, Manfred, Berlin, * ‒.‒.‒‒.
HRB 13333: Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH, Görlitz, Zittauer Str. 71/73, 02826 Görlitz. Bestellt: Geschäftsführer: Kienzler, Manfred, Berlin, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Müller, Frank, Görlitz, * ‒.‒.‒‒.
HRB 13333:Verkehrsgesellschaft Görlitz GmbH, Görlitz, Zittauer Str. 71/73, 02826 Görlitz.Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 05.06.2014 mit der Stadtwerke Görlitz AG mit dem Sitz in Görlitz ist in § 2 geändert. Die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft hat mit Beschluss vom 05.06.2014 und die Hauptversammlung des herrschenden Unternehmens hat mit Beschluss vom selben Tag zugestimmt.
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05.08.2019