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| Nummer der Eintragung |
a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 7 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 30.10.2025 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. |
a) 25.11.2025 Schöfer b) Fall 7 |
||||
| 6 | Prokura erloschen: Ostermann, Frank, Trippstadt, * ‒.‒.‒‒ |
a) 07.11.2024 Nowagk b) Fall 6 |
||||
| 5 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Hemmer, Thorsten, Bann, * ‒.‒.‒‒ mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Förster, Peter, Kaiserslautern, * ‒.‒.‒‒ |
Prokura erloschen: Hemmer, Thorsten, Bann, * ‒.‒.‒‒ |
a) 07.10.2022 Kurz b) Fall 5 |
09.09.2016HRB 30635: Westpfalz-Klinikum Medizinisches Versorgungszentrum Kaiserslautern GmbH, Kaiserslautern, Hellmut-Hartert-Str. 1, 67655 Kaiserslautern. Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Hemmer, Thorsten, Bann, * ‒.‒.‒‒; Ostermann, Frank, Trippstadt, * ‒.‒.‒‒.
10.02.2012Westpfalz-Klinikum Medizinisches Versorgungszentrum Kaiserslautern GmbH, Kaiserslautern, Hellmut-Hartert-Str. 1, 67655 Kaiserslautern. Die Gesellschafterversammlung vom 09.12.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützigkeit) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie die Neufassung der Satzung beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums als Einrichtung der Wohlfahrtspflege im Sinne des § 66 Abgabenordnung. Dabei handelt es sich um eine fachübergreifende ärztlich geleitete Einrichtung im Sinne des § 95 SGB V, in der Ärzte, die in das Arztregister nach § 95 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 des SGB V eingetragen sind, als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind. Das Unternehmen nimmt damit an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung und Unterstützung des öffentlichen Gesundheitswesens i.S.v. § 52 Abs. 2 Nr. 3 AO im Bereich des Wohlfahrtswesens i.S.v. § 52 Abs. 2 Nr. 9 AO. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb des Medizinischen Versorgungszentrums, durch die Pflege, die Betreuung und die Aufnahme von mindestens 2/3 an hilfsbedürftigten Personen i.S.d. §§ 53, 66 AO sowie durch Kooperationen mit anderen steuerbegünstigten Einrichtungen und/oder Personen im Gesundheitswesen, soweit diese ebenfalls diesen Zweck verfolgen.
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Neueintragung 17.03.2009