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a)
gemeinnützige ProCurand Foundation Real
Estate GmbH
b)
München
Geschäftsanschrift:
Haydnstr. 11, 80336 München
c)
Die Gesellschaft verfolgt einen humanitären
und karitativen Ansatz. Gegenstand des
Unternehmens ist der Betrieb einer
gemeinnützigen und mildtätigen
Einrichtung insbesondere zur Durchführung
und Förderung von Unternehmungen, die
darauf gerichtet sind, die
Rahmenbedingungen im Bereich der Pflege
zu verbessern. Zum Gegenstand der
Gesellschaft gehört auch die Verwaltung
eigenen Vermögens der Gesellschaft sowie
die Beratung von verbundenen
Unternehmen der Gesellschaft,
insbesondere auch von Gesellschaften, an
denen die gemeinnützige ProCurand
Stiftung, derzeit mit Sitz in Berlin,
unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist,
dabei insbesondere die Beratung in
wirtschaftlichen Angelegenheiten sowie
anderen Vermögens-Angelegenheiten
(einschließlich der Finanzierung), sowie die
Unterstützung und Förderung der
gemeinnützige ProCurand Stiftung sowie
von Gesellschaften, an denen die
gemeinnützige ProCurand Stiftung
unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Die
Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die Förderung von Wissenschaft und
Forschung; der Altenhilfe; des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege, insbesondere die
Verhütung und Bekämpfung von
übertragbaren Krankheiten, auch durch
Krankenhäuser im Sinne des § 67, und von
Tierseuchen; des Wohlfahrtswesens,
insbesondere der Zwecke der amtlich
anerkannten Verbände der freien
Wohlfahrtspflege (§ 23 der
UmsatzsteuerDurchführungsverordnung),
ihrer Unterverbände und ihrer
angeschlossenen Einrichtungen und
Anstalten; mildtätiger Zwecke im Sinne des
§ 53 AO. Der Satzungszweck wird
insbesondere verwirklicht durch die
Förderung folgender Maßnahmen: a)
Durchführung und Unterstützung von
Forschungsvorhaben, die sich mit den
Fragen der Betreuung und Pflege älterer
Menschen befassen und zum Ziel haben,
die Rahmenbedingungen im Pflegebereich
sowohl für Gepflegte als auch für Pflegende
zu verbessen (z. B. mit dem Zweck, die
Tätigkeit des Pflege- und
Betreuungspersonals zu erleichtern); b)
Unterstützung von Pflegebedürftigen und
Bewohnern in ambulanten und stationären
Wohnformen; c) Förderung von
(Digitalisierungs-)Maßnahmen zur
Optimierung und Entbürokratisierung des
Pflegebereichs mit dem Ziel, altersbedingte
Schwierigkeiten pflegebedürftiger
Menschen abzumildern und hierdurch die
Fähigkeit zur Selbsthilfe und die Teilnahme
am Leben in der Gemeinschaft zu
ermöglichen; d) Förderung von
(Digitalisierungs-) Maßnahmen zur
Verbesserung des öffentlichen
Gesundheitswesens bzw. der öffentlichen
Gesundheitspflege mit dem übergreifenden
Ziel, der Gesundheit pflegebedürftiger
Menschen zu dienen; e) Erbringung von
Beratungsleistungen im Bereich der Pflege
und des Seniorenwohnens; f) Unterstützung
von auf dem Gebiet der Altenpflege und -
betreuung Berufstätigen, die (z. B. aufgrund
einer schweren Erkrankung) unverschuldet
in Not geraten und längerfristig auf
finanzielle Hilfe angewiesen sind; g)
Förderung von Wettbewerben,
Preisverleihungen und Stipendien
insbesondere zur Setzung von Anreizen für
natürliche und juristische Personen, die lit.
(a) bis (e) zugrundeliegenden Ziele zu
fördern.
Im Übrigen ist die Gesellschaft unter
Beachtung der Vorschriften des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung zu allen weiteren
Maßnahmen berechtigt, die den Zweck der
Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar
fördern, einschließlich der Gründung, des
Erwerbs, der Veräußerung und der
Beteiligung an anderen Unternehmen mit
demselben oder einem ähnlichen
Gegenstand. Sie kann ihre Zwecke auch
dadurch verwirklichen, dass sie einer
anderen Körperschaft oder einer
juristischen Person des öffentlichen Rechts
Mittel für die Verwirklichung
steuerbegünstigter Zwecke zuwendet. Die
Zuwendung von Mitteln an eine beschränkt
oder unbeschränkt steuerpflichtige
Körperschaft des privaten Rechts setzt
voraus, dass diese selbst steuerbegünstigt
ist. Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch
durch das Halten und Verwalten von
Beteiligungen an steuerbegünstigten
Kapitalgesellschaften verwirklichen.
Die Gesellschaft kann, unter Wahrung der
gemeinnützigkeitsrechtlichen Vorgaben,
sämtliche Maßnahmen zur Beschaffung
von Mitteln für ihre steuerbegünstigte
Tätigkeiten vornehmen. Hierzu zählen
insbesondere Unternehmungen im Bereich
der Sozialwirtschaft, darunter insbesondere
die Anlage des Gesellschaftsvermögens,
die Erbringung von Beratungsleistungen im
Bereich der Pflege und des
Seniorenwohnens, die Beteiligung an bzw.
der Erwerb und die Veräußerung sowie das
Halten und Verwalten von Unternehmen
und Grundstücken. Diese Maßnahmen
betreffen insbesondere, nicht jedoch
ausschließlich, innovative Unternehmen im
Bereich der Digitalisierung, die es zum Ziel
haben, die Pflege und Gesundheit
nachhaltig zu verbessern und so zu
reformieren, um den Pflegenotstand zu
vermeiden bzw. zu lindern. |
3.100.000,00
EUR |
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Theis, Heidrun, Baierbrunn, * ‒.‒.‒‒
mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter
Dritter abzuschließen.
Geschäftsführer:
Dr. Theis, Axel, Baierbrunn, * ‒.‒.‒‒
mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter
Dritter abzuschließen. |
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Ermächtigung zur Veräußerung und
Belastung von Grundstücken:
Scharfenberger, Uwe, Berlin, * ‒.‒.‒‒
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Bögelsack, Judith, Berlin, * ‒.‒.‒‒ |
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 25.3.2014, zuletzt geändert am
6.11.2024.
Die Gesellschafterversammlung vom 14.1.2025 hat die
Änderung des § 1 (Sitz, bisher Berlin, Amtsgericht
Charlottenburg HRB 157835 B) der Satzung beschlossen.
b)
Die Gesellschaft ist entstanden durch formwechselnde
Umwandlung der ProCurand ImmobilienAG mit Sitz in Berlin
(AmtsgerichtCharlottenburg, HRB 79366 B) auf Grund des
Umwandlungsbeschlusses vom 25.03.2014.
Folgende Gesellschaften sind bisher auf die Gesellschaft
verschmolzen: ProCurand Seniorenresidenz Eberswalde und
Cottbus GmbH, ProCurand Verwaltungsgesellschaft
Brandenburg GmbH, ProCurand Seniorenzentrum Ferch
GmbH jeweils mit Sitz in Berlin; ProCurand
Verwaltungsgesellschaft Bayern mbH mit Sitz in Ingolstadt
(Amtsgericht Ingolstadt,HRB 4414); IAFE Institut für
angewandte Forschung und Entwicklung im dritten
Lebensabschnitt gGmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht
Charlottenburg, HRB 84920 B); BPT Beratungs-, Planungs- und
Treuhandgesellschaft mbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht
Charlottenburg, HRB 106833 B)
Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 27.01.2015 und
der Zustimmungsbeschlüsse vom 27.01.2015 und 03.02.2015
ist die gemeinnützige ProCurand GmbH & Co. KGaA mit Sitz in
Berlin (Amtsgericht Charlottenburg HRB 115438 B) durch
Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne
Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen.
Die Gesellschaft hat auf Grund des Spaltungs- und
Übernahmevertrages vom 30.06.2021 und der
Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ihr Vermögen
teilweise als Gesamtheit auf die gemeinnützige ProCurand
Care GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg
HRB 224430 B) abgespalten.
Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 08.05.2024 und
der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die
ProCurand Seniorenzentren
gemeinnützige GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht
Charlottenburg, HRB 82857 B) durch Übertragung ihres
Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf
die Gesellschaft verschmolzen. |
a)
29.01.2025
Fischer |
18 |
c)
1. Die Gesellschaft verfolgt einen
humanitären und karitativen An-
satz. Gegenstand des Unterneh-
mens ist der Betrieb einer gemein-
nützigen und mildtätigen Einrich-
tung insbesondere zur Durchfüh-
rung und Förderung von Unter-
nehmungen, die darauf gerichtet
sind, die Rahmenbedingungen im
Bereich der Pflege zu verbessern.
Zum Gegenstand der Gesellschaft
gehört auch
-die Verwaltung eigenen Vermö-
gens der Gesellschaft sowie die
Beratung von verbundenen Unter-
nehmen der Gesellschaft, insbe-
sondere auch von Gesellschaften,
an denen die gemeinnützige Pro-
Curand Stiftung, derzeit mit Sitz
in Berlin, unmittelbar oder mittel-
bar beteiligt ist, dabei insbeson-
dere die Beratung in wirtschaftli-
chen Angelegenheiten sowie an-
deren Vermögens-Angelegenhei-
ten (einschließlich der Finanzie-
rung), sowie
-die Unterstützung und Förde-
rung der gemeinnützige ProCu-
rand Stiftung sowie von Gesell-
schaften, an denen die gemeinnüt-
zige ProCurand Stiftung unmittel-
bar oder mittelbar beteiligt ist.
2. Die Gesellschaft verfolgt aus-
schließlich und unmittelbar ge-
meinnützige und mildtätige Zwe-
cke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
3. Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung
(a) von Wissenschaft und For-
schung,
(b) der Altenhilfe,
(c) des öffentlichen Gesundheits-
wesens und der öffentlichen Ge-
sundheitspflege, insbesondere die
Verhütung und Bekämpfung von
übertragbaren Krankheiten, auch
durch Krankenhäuser im Sinne
des § 67, und von Tierseuchen,
(d) des Wohlfahrtswesens, insbe-
sondere der Zwecke der amtlich
anerkannten Verbände der freien
Wohlfahrtspflege (§ 23 der Um-
satzsteuerDurchführungsverord-
nung), ihrer Unterverbände und
ihrer angeschlossenen Einrichtun-
gen und Anstalten,
(e) mildtätiger Zwecke im Sinne
des § 53 AO.
4.Der Satzungszweck wird ins-
besondere verwirklicht durch die
Förderung folgender Maßnahmen:
(a) Durchführung und Unterstüt-
zung von Forschungsvorhaben,
die sich mit den Fragen der Be-
treuung und Pflege älterer Men-
schen befassen und zum Ziel ha-
ben, die Rahmenbedingungen im
Pflegebereich sowohl für Gepfleg-
te als auch für Pflegende zu ver-
bessen (z. B. mit dem Zweck, die
Tätigkeit des Pflege- und Betreu-
ungspersonals zu erleichtern),
(b) Unterstützung von Pflegebe-
dürftigen und Bewohnern in am-
bulanten und stationären Wohn-
formen,
(c) Förderung von (Digitalisie-
rungs-)Maßnahmen zur Optimie-
rung und Entbürokratisierung des
Pflegebereichs mit dem Ziel, al-
tersbedingte Schwierigkeiten
Seite 2 von 8gemeinnützige Pro-
Curand Foundation Real Estate
GmbH- Satzung
pflegebedürftiger Menschen abzu-
mildern und hierdurch die Fähig-
keit zur Selbsthilfe und die Teil-
nahme am Leben in der Gemein-
schaft zu ermöglichen,
(d) Förderung von (Digitalisie-
rungs-)Maßnahmen zur Verbes-
serung des öffentlichen Gesund-
heitswesens bzw. der öffentlichen
Gesundheitspflege mit dem über-
greifenden Ziel, der Gesundheit
pflegebedürftiger Menschen zu
dienen,
(e) Erbringung von Beratungsleis-
tungen im Bereich der Pflege und
des Seniorenwohnens,
(f) Unterstützung von auf dem
Gebiet der Altenpflege und -be-
treuung Berufstätigen, die (z. B.
aufgrund einer schweren Erkran-
kung) unverschuldet in Not gera-
ten und längerfristig auf finanziel-
le Hilfe angewiesen sind.
(g) Förderung von Wettbewerben,
Preisverleihungen und Stipendi-
en insbesondere zur Setzung von
Anreizen für natürliche und juris-
tische Personen, die lit. (a) bis (e)
zugrundeliegenden Ziele zu för-
dern.
5.Im Übrigen ist die Gesellschaft
unter Beachtung der Vorschriften
des Abschnitts "Steuerbegünstig-
te Zwecke" der Abgabenordnung
zu allen weiteren Maßnahmen be-
rechtigt, die den Zweck der Ge-
sellschaft unmittelbar oder mit-
telbar fördern, einschließlich der
Gründung, des Erwerbs, der Ver-
äußerung und der Beteiligung an
anderen Unternehmen mit demsel-
ben oder einem ähnlichen Gegen-
stand.
6.Sie kann ihre Zwecke auch da-
durch verwirklichen, dass sie ei-
ner anderen Körperschaft oder
einer juristischen Person des öf-
fentlichen Rechts Mittel für die
Verwirklichung steuerbegünstig-
ter Zwecke zuwendet. Die Zu-
wendung von Mitteln an eine be-
schränkt oder unbeschränkt steu-
erpflichtige Körperschaft des pri-
vaten Rechts setzt voraus, dass
diese selbst steuerbegünstigt ist.
7.Die Gesellschaft kann ihre Zwe-
cke auch durch das Halten und
Verwalten von Beteiligungen an
steuerbegünstigten Kapitalgesell-
schaften verwirklichen.
8.Die Gesellschaft kann, unter
Wahrung der gemeinnützigkeits-
rechtlichen Vorgaben, sämtliche
Maßnahmen zur Beschaffung von
Mitteln für ihre steuerbegünstig-
te Tätigkeiten vornehmen. Hier-
zu zählen insbesondere Unterneh-
mungen im Bereich der Sozial-
wirtschaft, darunter insbesonde-
re die Anlage des Gesellschafts-
vermögens, die Erbringung von
Beratungsleistungen im Bereich
der Pflege und des Seniorenwoh-
nens, die Beteiligung an bzw. der
Erwerb und die Veräußerung so-
wie das Halten und Verwalten
von Unternehmen und Grundstü-
cken. Diese Maßnahmen betreffen
insbesondere, nicht jedoch aus-
schließlich, innovative Unterneh-
men im Bereich der Digitalisie-
rung, die es zum Ziel haben, die
Pflege und Gesundheit nachhal-
tig zu verbessern und so zu refor-
mieren, um den Pflegenotstand zu
vermeiden bzw. zu lindern. |
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a)
Durch Beschluss der Gesellschaf-
terversammlung vom 06.11.2024
ist der Gesellschaftsvertrag neu ge-
fasst. |
a)
11.11.2024
Dr. Weiland |
18 |
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b)
Die Gesellschaft ist auf Grund des
Verschmelzungsvertrages vom
08.05.2024 und der Zustimmungs-
beschlüsse vom selben Tage durch
Übertragung ihres Vermögens als
Ganzes unter Auflösung ohne Ab-
wicklung auf die gemeinnützige
ProCurand Foundation Real Estate
GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsge-
richt Charlottenburg, HRB 157835
B) verschmolzen.
Die Verschmelzung ist mit der
gleichzeitig erfolgten Eintragung
in das Register des Sitzes des über-
nehmenden Rechtsträgers wirksam
geworden. Die Firma ist erloschen. |
a)
06.06.2024
Dr. Weiland |
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|
b)
Auf Grund des Verschmelzungs-
vertrages vom 08.05.2024 und der
Zustimmungsbeschlüsse vom sel-
ben Tage ist die ProCurand Senio-
renzentren gemeinnützige GmbH
mit Sitz in Berlin (Amtsgericht
Charlottenburg, HRB 82857 B)
durch Übertragung ihres Vermö-
gens unter Auflösung ohne Ab-
wicklung als Ganzes auf die Gesell-
schaft verschmolzen. |
a)
06.06.2024
Dr. Weiland |
16 |
c)
1. Die Gesellschaft verfolgt aus-
schließlich und unmittelbar ge-
meinnützige und mildtätige Zwe-
cke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
2. Der Gesellschaftszweck wird
insbesondere durch folgende
Maßnahmen, die den Gegenstand
des Unternehmens der Gesell-
schaft bilden, verwirklicht:
(a) Durchführung und Unterstüt-
zung von Forschungsvorhaben,
die sich mit den Fragen der Be-
treuung und Pflege älterer Men-
schen befassen und zum Ziel ha-
ben, die Tätigkeit des Pflege- und
Betreuungspersonals zu erleich-
tern.
(b) Unterstützung von Pflegebe-
dürftigen und Bewohnern von Al-
tenheimen, die unverschuldet in
Not geraten sind.
(c) Unterstützung von auf dem
Gebiet der Altenpflege und -be-
treuung Berufstätigen, die auf-
grund einer schweren Erkrankung
längerfristig auf finanzielle Hilfe
angewiesen sind.
(d) Zuwendungen an juristische
Personen des öffentlichen Rechts
oder andere steuerbegünstigte
Körperschaften, die das Vermö-
gen unmittelbar und ausschließ-
lich für die folgenden steuerbe-
günstigten Zwecke zu verwenden
haben: Forschungsvorhaben, die
sich mit den Fragen der Betreu-
ung und Pflege älterer Menschen
befassen und zum Ziel haben, die
Tätigkeit des Pflege- und Betreu-
ungspersonals zu erleichtern, die
Unterstützung von Pflegebedürf-
tigen und Bewohnern von Alten-
heimen, die unverschuldet in Not
geraten sind sowie die Unterstüt-
zung von auf dem Gebiet der Al-
tenpflege und -betreuung Berufs-
tätigen, die aufgrund einer schwe-
ren Erkrankung längerfristig auf
finanzielle Hilfe angewiesen sind.
3. Die Zwecke der Gesellschaft
werden unterstützt und finanziert
durch den Gegenstand der Ge-
sellschaft: die Vermögensverwal-
tung der eigenen Sozialimmobi-
lien, die Entwicklung, den Neu-
und Umbau, den Erwerb, die Ver-
äußerung, die Anmietung sowie
die Verpachtung von Einrichtun-
gen der stationären Altenpflege,
des Pflegewohnens, des Betreuten
Wohnens und des Betriebs von
Sozialstationen.
4. Die Gesellschaft ist unter Be-
achtung der Vorschriften des Ab-
schnitts "Steuerbegünstigte Zwe-
cke" der Abgabenordnung zu al-
len Maßnahmen berechtigt, die
den Zweck des Unternehmens
fördern, einschließlich der Grün-
dung, des Erwerbs oder der Betei-
ligung an anderen Unternehmen
dienen. |
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a)
Durch Beschluss der Gesellschaf-
terversammlung vom 30.06.2021
ist der Gesellschaftsvertrag neu ge-
fasst. |
a)
05.06.2024
Dr. Weiland |