13 |
c)
Gegenstand geändert, nun:
Die Gesellschaft betätigt sich im Sinne
evangelischer Diakonie als Wesens- und
Lebensäußerung der evangelischen Kirche
und in praktischer Ausübung christlicher
Nächstenliebe.
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und
kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO).
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der Altenhilfe, des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege sowie des
Wohlfahrtswesens.
Die Gesellschaft verwirklicht den
Gesellschaftszweck insbesondere durch die
Unterhaltung und den Betrieb ambulanter,
teil- und nachstationärer Behandlungs-,
Pflege-, Betreuungs- und
Rehabilitationseinrichtungen zur häuslichen
Pflege sowie zur Kranken-, Alten- und
Familienpflege mit den sonstigen
Nebenbetrieben und flankierenden
Diensten, ferner das Errichten, Unterhalten
und Betreiben von Tages- und Nachtpflege-
, Rehabilitations- und
Kurzzeitpflegeeinrichtungen, Einrichtungen
des Betreuten Wohnens sowie mobiler
Hilfsdienste und das Anbieten und Fördern
offener Altenarbeit.
Die Verwirklichung des
Gesellschaftszwecks kann auch durch
Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1
Satz 2 AO sowie durch das Halten und
Verwalten von Anteilen an
steuerbegünstigten Kapitalgesellschaften
gem. § 57 Abs. 4 AO erfolgen.
Die Gesellschaft kann ihre eigenen
steuerbegünstigten Satzungszwecke auch
durch das planmäßige Zusammenwirken
mit anderen steuerbegünstigten
Körperschaften verwirklichen. Das
Zusammenwirken erfolgt durch die
Nutzungsüberlassung von Immobilien oder
Betriebsausstattung sowie durch die
wechselseitige Erbringung von
Dienstleistungen in den Bereichen
a) Rechnungslegung, Revision, Controlling
b) Finanzen, Vermögensverwaltung,
Fördermittelmanagement
c) Personalverwaltung, Personalgestellung,
Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin
d) Gebäudemanagement, inkl.
Energieversorgung, Nachhaltigkeit,
Umweltschutz
e) IT und Datenschutz
f) Verpflegung, Wäscherei
zur kooperativen Verwirklichung der
gemeinsamen Satzungszwecke.
Die Kooperationspartner gehören sämtlich
zum Unternehmensverbund bzw.
Versorgungsnetzwerk der Gesellschaft
sowie der unter einheitlicher Leitung
stehenden und verbundenen Stiftungen,
Evangelische Stiftung Neuerkerode,
Ev.-luth. Diakonissenanstalt Marienstift,
Evangelische Stiftung St. Vitus Seesen und
Evangelische Stiftung Maria-Stehmann-
Haus. |
|
a)
Allgemeine Vertretungsregelung von Amts
wegen aufgrund geänderter Firmierung in HRB
203265 neu vorgetragen:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der
Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
Diese Befugnis ist beschränkt auf den Abschluss
von Rechtsgeschäften zwischen der Gesellschaft
und der Diakoniestation Braunschweig
gemeinnützige GmbH (AG Braunschweig, HRB
201156), der Diakoniestation Nordharz gGmbH
(AG Braunschweig, HRB 203265), der DIAPP
gGmbH (AG Braunschweig, HRB 204586)
und/oder der Diakoniestation Gifhorn
gemeinnützige GmbH (AG Hildesheim; HRB
203933).
b)
Geschäftsführer mit konkretem
Vertretungsumfang von Amts wegen aufgrund
geänderter Firmierung in HRB 203265 neu
vorgetragen:
Geschäftsführer:
Wagner, Volker, Isenbüttel, * ‒.‒.‒‒
vertretungsberechtigt gemäß allgemeiner
Vertretungsregelung; mit der Befugnis im Namen
der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Diese
Befugnis ist beschränkt auf den Abschluss von
Rechtsgeschäften zwischen der Gesellschaft
und der Diakoniestation Braunschweig
gemeinnützige GmbH (AG Braunschweig, HRB
201156), der Diakoniestation Nordharz gGmbH
(AG Braunschweig, HRB 203265), der DIAPP
gGmbH (AG Braunschweig, HRB 204586)
und/oder der Diakoniestation Gifhorn
gemeinnützige GmbH (AG Hildesheim; HRB
203933). |
|
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.05.2024 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der
Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Darüber hinaus wurde der Gesellschaftsvertrag insgesamt
neu gefasst. |
a)
01.08.2024
Fahldieck
b)
Fall 15 |